07.02.2010

Polizei: Sicherheitskonferenz ohne Probleme

Die 46. Münchner Sicherheitskonferenz  ist aus Sicht der Polizei  ohne Probleme verlaufen. Kurz vor Abschluss der Veranstaltung teilte die Polizei dazu am Sonntag offiziell mit:

„Die 46. Münchner Sicherheitskonferenz verlief bislang aus polizeilicher Sicht ohne Probleme. Der letzte Konferenztag für die hochrangigen Regierungs- und Militärvertreter wurde um 09:00 Uhr planmäßig im Hotel Bayerischer Hof fortgesetzt.

Das Hauptaugenmerk der Polizei lag gestern bei der zentralen Kundgebung des Aktionsbündnisses gegen die Sicherheitskonferenz von 12.00 bis 18.00 Uhr. Der Veranstalter hatte eine Demonstration mit Aufzug durch die Münchner Innenstadt angezeigt, die jedoch in der Sonnenstraße, in Nähe zum Sicherheitsbereich des Tagungsortes, vom Versammlungsleiter gegen 17.15 Uhr vorzeitig beendet wurde. Auch wenn die tatsächliche Teilnehmerzahl von 2200 Demonstranten unter den Erwartungen des Veranstalters blieb, waren aus dem gesamten Bundesgebiet rund 450 schwarz gekleidete Teilnehmer angereist. Mehrfach versuchte dieser sogenannte Schwarze Block das Verbot des seitlichen Mitführens von Transparenten zu missachten. Mit einer konsequenten Begleitung durch starke Polizeikräfte konnten allerdings Sicherheitsstörungen verhindert werden. Es wurden vier Personen wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Vergehen nach dem Versammlungsgesetz (Schutzbewaffnung) festgenommen. Die Festnahme einer Person, die im Aufzug ein bengalisches Feuer entzündete, erfolgte nach dessen Beendigung. Die auf dem Odeonsplatz angezeigte stationäre Versammlung, zu der der Veranstalter ca. 3000 bis 5000 Teilnehmer des zuvor genannten Aufzugs erwartete, fand nicht statt. Im Rahmen des Gesamteinsatzes wurden 40 Fahrzeuge aus Halteverbotszonen von der Polizei abgeschleppt. Bisher mussten rund 130 polizeiliche Begleitfahrten von Konferenzteilnehmern aus Sicherheitsgründen durchgeführt werden. Als Fazit des gelungenen Einsatzverlaufes stellte Polizeivizepräsident Robert Kopp fest, dass sich „die starke Polizeipräsenz und flexible Polizeitaktik deeskalierend auf potentielle Störer und deren Absicht ausgewirkt hat.“

Die Münchner Polizei bedankt sich bei den Bürgern und Besuchern der Landeshauptstadt, die den polizeilichen Maßnahmen großes Verständnis entgegengebracht habe.“