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Münchner Sicherheitskonferenz 2006

- Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede zur transatlantischen Partnerschaft. Foto: Sebastian Zwez
Unter dem Motto "Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft" fand die 42. Münchener Konferenz für Sicherheitspolitik vom 3. bis 5. Februar 2006 in München statt. Die Konferenz war in erster Linie durch zwei Themen geprägt: auf der einen Seite von der offenen Diskussion über die Zukunft der NATO, auf der anderen Seite vom Streit um das iranische Atomprogramm.
In ihrer Eröffnungsrede betonte die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, die zentrale Rolle der NATO für die deutsche Sicherheitspolitik. Das Bündnis müsse der Ort sein, an dem die politischen Konsultationen über neue Konfliktherde geführt würden. Die transatlantische Partnerschaft solle die Basis sein, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzunehmen. Dazu gehöre auch ein Primat der NATO, die immer der ersten Anlaufpunkt für Konsultationen sein müsse, bevor im Falle einer ausbleibenden Einigung andere Wege in Betracht gezogen würden. Für Deutschland stellte die Bundeskanzlerin klar, dass das Land bereit sei, sich seiner gewachsenen außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung zu stellen. Sie verdeutlichte allerdings auch, dass angesichts beschränkter Haushalte wohl nicht alle Wünschen der Partner erfüllt werden könnten, und verwies auf die Beiträge, die Deutschland im Rahmen verschiedener internationaler Mission auf sehr effiziente Weise leiste. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld betonte hingegen, dass viele NATO-Mitgliedstaaten keine ausreichenden finanziellen Mittel aufbrächten, um die Aufgaben der transatlantischen Allianz insbesondere im Bereich der Terrorismusbekämpfung gerecht zu werden. Der Kampf gegen gewalttätigen Extremismus sei in mancher Hinsicht mit dem "Kalten Krieg" vergleichbar. Auch damals sei es von höchster Wichtigkeit gewesen, dass die freie Welt – bei allen Umstimmigkeiten in einzelnen Punkten – fest entschlossen zusammengestanden habe.

- Horst Teltschik mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Foto: Kai Mörk
Viele Rednerinnen und Redner gingen direkt auf den Konflikt um das Nuklearprogramm des Iran ein. Bundeskanzlerin Merkel hob hervor, dass der Iran mutwillig die ihm bekannten roten Linien überschritten habe, und kritisierte insbesondere die inakzeptablen Provokationen gegenüber Israel.
Im Rahmen der Konferenz überreichte der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber die Friedensmedaille an US-Senator John McCain, der einer der treuesten und engagiertesten Besucher der Konferenz ist.
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