Monthly Mind Dezember 2011 - Trauerchor oder Ode an die Freude?

Das Schicksal der EU entscheidet sich in immer dramatischeren Akten, die manche an das Muster der griechischen Tragödie erinnern, wo sich die Protagonisten in eine scheinbar ausweglose Lage verstricken und schließlich an ihr scheitern.

Mit dem historischen Beschluss, eine Fiskalunion für die Eurozone anzustreben, hat der Brüsseler EU-Gipfel jetzt einen  wichtigen Schritt getan, damit das europäische Drehbuch nicht dem Muster der griechischen Tragödie folgt. Doch es werden noch viele weitere Schritte folgen müssen, denn bei der europäischen Integration geht es um mehr als den Euro, die europäischen Haushalte oder die Stabilitätskriterien - so wichtig diese sind.

Es geht im wahrsten Sinne des Wortes ums Ganze. In den letzten 18 Monaten hat sich unser Blick auf die südeuropäischen Schuldenprobleme konzentriert. Dabei dürfen wir aber nicht vergessen, dass sich die Welt außerhalb Europas weiterdreht – immer schneller und immer öfter auch ohne uns.

Während wir über das Europa der zwei Geschwindigkeiten bzw. über den Vertrag im Vertrag diskutieren, verschieben sich draußen die weltpolitischen Gewichtungen. Die globale Finanzkrise hat die Grenzen des Westens aufgezeigt. Mit großer Dynamik formiert sich eine neue Welt(un)ordnung. Besonders in Asien entstehen neue machtpolitische Zentren, denen wir strategisch Rechnung tragen müssen.

Die USA sind uns hier einen Schritt voraus. Präsident Obamas Bekenntnis zur Priorität des asiatisch-pazifischen Raumes für die USA ist ein Weckruf für Europa. Die Zeiten, in denen die Vereinigten Staaten stets ihre schützende Hand über Europa hielten, sind vermutlich vorbei. Die US-Politik in der Libyenkrise sollte uns vorgewarnt haben: unser Schicksal liegt zunehmend in unseren eigenen Händen. Ist die EU hierfür gerüstet, oder sind wir dabei, als Akteur auf der weltpolischen Bühne zunehmend marginalisiert zu werden?

Was muss geschehen? Zweierlei: die Eurozone muss erstens die Schuldenkrise hinter sich bringen, und die EU muss zweitens  auf dem Weg der politischen Integration entschlossen weiter voranschreiten. Was sich mit dem Ziel der Fiskalunion in der Eurozone jetzt hoffentlich durchsetzen wird, gilt auch politisch und sicherheitspolitisch für die ganze EU – die schlichte, aber zutreffende Erkenntnis: Gemeinsam sind wir stärker. Und Gehör werden wir nur finden, wenn wir mit einer Stimme sprechen.

Deshalb muss Großbritannien natürlich aktives Vollmitglied der EU bleiben. Wir dürfen London nicht in der Schmollecke lassen! Aber wie? Jetzt sind kreative Ideen gefragt. Dazu vier beispielhafte Anregungen:

Was wäre zum Beispiel erstens, wenn Berlin gemeinsam mit dem EU-Gründungsmitglied Italien - vertreten durch den früheren EU-Binnenmarktkommissar Monti - eine Initiative zur Vollendung des Binnenmarkts starten würde? Da wäre London vermutlich mit von der Partie - und es wäre gleichzeitig ein Schritt zu mehr EU der 27!

Was wäre zweitens, wenn Berlin, gemeinsam mit London und Paris, vielleicht gemeinsam auch mit Warschau und Rom, eine – längst überfällige – Initiative zur Stärkung der europäischen militärischen Handlungsfähigkeit starten würde? In keinem Bereich der europäischen Politik wird soviel „doppelt gemoppelt“ wie im Bereich des Militärischen. Jetzt ist die Zeit reif, um statt Ressourcenverschwendung „pooling and sharing“ als Grundprinzip einer effizienteren europäischen Verteidigungszusammenarbeit anzupacken. Alle Experten sind sich dabei in einem einig: Gerade in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird die EU ohne aktive Mitwirkung Großbritanniens ihre Ziele nie erreichen können. Deshalb ist dies einer der Bereiche, durch den London seinen Platz in der Mitte der EU bekräftigen - und gleichzeitig Anti-EU-Ressentiments in der britischen Politik wirksam bekämpfen könnte. Vielleicht noch wichtiger: mit der Stärkung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit würde gleichzeitig die Glaubwürdigkeit des EU-Integrationsprozesses insgesamt, einschließlich der Fiskalunion, untermauert. Und die EU würde vom Radarschirm der Weltpolitik nicht verschwinden!

Was wäre drittens, wenn Berlin endlich den ohnehin aussichtslosen Wettbewerb um einen permanenten Sitz im VN-Sicherheitsrat aufgeben und sich stattdessen entschlossen für das Langfristziel eines EU-Sitzes einsetzen würde? Eine solche Geste – mehr als eine kluge Geste wäre es ja gar nicht – stünde der neuen europäischen Zentralmacht Deutschland politisch gut zu Gesicht: ein realistischer Akt außenpolitischer Selbstbescheidung und gleichzeitig ein starkes und klares Bekenntnis zu mehr Europa!

Was wäre, wenn viertens die Europäische Union umfassende strategische Beziehungen zu China und den neuen Machtzentren in Asien entwickeln und Interessenparallelen mit den aufstrebenden Regionen in Fernost definieren würde? Längst hat die deutsche und europäische Wirtschaft Asien als großen Wachstums- und Absatzmarkt entdeckt, während die europäische Außen- und Sicherheitspolitik diese neuen Dimensionen noch nicht voll erfasst hat. Eine vertiefte wirtschaftliche und politisch-strategische euro-asiatische Zusammenarbeit ist für Europa im 21. Jahrhundert von größter Bedeutung.

In der griechischen Tragödie zerbrechen die Protagonisten an ihren unlösbaren Aufgaben. Hier liegt der Unterschied zur Situation der EU: Sie ist keineswegs aussichtslos, aber sie bedarf klarer Entscheidungen und entschlossenen Voranstrebens. Keine Frage: Wenn wir nur wollen, können wir den Bau einer politisch kraftvolleren und finanziell gesünderen Europäischen Union vorantreiben. Das ist die Chance der Krise. Wenn wir sie jetzt entschlossen ergreifen, könnte im Schlussakt des derzeitigen Schauspiels nicht der übliche Trauerchor der Tragödie, sondern die europäische „Ode an die Freude“ erklingen.

Wolfgang Ischinger war Staatssekretär des Auswärtigen Amts und Botschafter in Washington und London. Heute ist er Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und berät die Allianz SE. Eine frühere Version dieses Beitrags erschien am 17. Dezember unter dem Titel „Die neue Welt(un)ordnung“ im Handelsblatt.

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