14.07.2010

Moskaus neue Töne

Münchner Sicherheitskonferenz unterstützt russischen Kurswechsel in der Außenpolitik und tagt Mitte Oktober im Rahmen der Veranstaltungsreihe MSC Core Group Meetings erstmals in Moskau.

Mitte Oktober 2010 wird erstmals das MSC-Core Group Meeting in Moskau tagen. Foto: Veronika Nagelschneider

Russland setzt bei der Modernisierung des Landes auf einen Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik. Dabei will Moskau eine Partnerschaft mit der EU und den USA eingehen. Im Rahmen des neuen Modernisierungsbündnisses mit dem Westen wird auch die Münchner Sicherheitskonferenz unter dem Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger eine bedeutende Rolle einnehmen. Die in München ansässige Konferenzorganisation plant Mitte Oktober eine Veranstaltung in Moskau. Das gab Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Montag in seiner Rede vor Angehörigen des russischen Außenministeriums bekannt.

Das im Juli 2008 von Dmitri Medwedew kurz nach seinem Amtsantritt vorgelegte neue Konzept der russischen Außenpolitik nimmt konkrete Züge an. So bezeichnete der russische Präsident vor kurzem erstmals die EU und USA als Hauptpartner Russlands in der internationalen Politik. Durch neue Bündnisse mit dem Westen soll die Modernisierung der russischen Außenpolitik und Wirtschaft vorangetrieben werden, so das Hauptziel des Kremls. Hierbei sprach sich Medwedew für einen Übergang vom rohstofforientierten zum innovativen Wirtschaftsmodell aus und fügte hinzu, dass nunmehr nicht nur Wirtschaftsexperten, sondern auch russische  Diplomaten diese Prioritäten kennen sollten. Bisherige Grenzen zwischen der Innen- und der Außenpolitik verwischen sich zunehmend, so der russische Präsident. Auf dieser Grundlage formulierte er weitere Prioritäten für Moskaus Diplomaten. Sie sollen künftig ihren Beitrag im Kampf gegen die organisierte Kriminalität leisten und im In- und Ausland für die Stärkung demokratischer Institutionen und Bürgergesellschaften eintreten.

Münchner Sicherheitskonferenz bedeutende Ressource der Modernisierung

Im Zuge des Modernisierungsprozesses der russischen Außen- und Sicherheitspolitik kann laut Medwedew auch die Münchner Sicherheitskonferenz eine bedeutende Rolle einnehmen. So betonte er in seiner Rede vor den russischen Spitzendiplomaten, dass neue Perspektiven benötigt werden, um Entwicklungstrends in bilateralen und multilateralen Beziehungen tiefer zu analysieren sowie die Stärke zu finden, auf Stereotypen zu verzichten. "Hierzu können die Zivilgesellschaft, Fachorganisationen und die Wirtschaft eine große Unterstützung für die Professionalität russischer Diplomaten darstellen". Ein Beispiel dieser Art von Ressourcenförderung werde in der Münchner Sicherheitskonferenz gesehen, die im Oktober eine Veranstaltung in Moskau plane, so Präsident Medwedew.

Ischinger: "Moskau will zu Europa gehören"

Damit wies das russische Staatsoberhaupt auf eine Veranstaltungsreihe der Münchner Sicherheitskonferenz hin, die mit der Bezeichnung "Munich Security Conference Core Group Meeting" in diesem Jahr erstmals in Moskau tagen wird. Das erste dieser Treffen hat Anfang November 2009 in Washington stattgefunden, und zwar mit durchschlagendem Erfolg: Zu den Teilnehmern zählten nicht nur mehrere Außenminister und andere politische Führungspersönlichkeiten aus der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, sondern auch eine Reihe von hochrangigen Vertretern aus der Wirtschaft. Der Konferenzvorsitzende Botschafter Wolfgang Ischinger bezeichnete die Rede Medwedews als erfreuliches Bekenntnis zur Partnerschaft mit Europa und den USA. "Russland definiert sich als Teil Europas und will zu Europa gehören."

Genau das will Ischinger  im Oktober auf dem Moskauer Core Group Meeting der Münchner Sicherheitskonferenz mit amerikanischen, europäischen und russischen Spitzenvertretern diskutieren und so den Worten Medwedews zu Taten verhelfen. "Sicherheit im 21. Jahrhundert wird nur mit Russland und nicht gegen Russland möglich sein", so Ischinger. Europa, Russland und die USA werden von den gleichen sicherheitspolitischen Bedrohungen konfrontiert. Das erfordere eine noch engere Zusammenarbeit zwischen den drei Machtzentren, machte der deutsche Spitzendiplomat am Rande der deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekatarinburg deutlich.