04.02.2010

Grußwort des Britischen Botschafters in Deutschland im Vorfeld der 46. Münchner Sicherheitskonferenz

Sir Michael Arthur ist seit 2007 der Britische Botschafter in Berlin. Foto: Britische Botschaft.

Mit Spannung sehe ich einer weiteren, wichtigen Münchner Sicherheitskonferenz entgegen. Alle führenden Vertreter aus dem Bereich der Sicherheitspolitik werden vertreten sein, darunter auch eine starke britische Delegation, geleitet von unserem Verteidigungsminister Bob Ainsworth.

Das Treffen findet zu einer Zeit statt, in der vieles in Bewegung ist. Aber dieser Zeitpunkt birgt auch großes Potenzial. Afghanistan steht an einem entscheidenden Wendepunkt. Wir hatten eine sehr erfolgreiche Konferenz in London, auf der Präsident Karsai seine Vision von der Schaffung eines stabilen Afghanistans dargelegt hat. Die wichtigsten Verbündeten Afghanistans haben ihre Unterstützung in den zusammenhängenden Bereichen Sicherheit, Ausbildung und wirtschaftliche Entwicklung erhöht. Nach London und vor der Konferenz in Kabul im Frühjahr sind die Gespräche in München von großer Bedeutung. Wir müssen eine breitestmögliche Beteiligung an diesem Prozess erreichen. Stabilität in Afghanistan ist von globalem Nutzen. 

Das zweite große Thema der Münchner Konferenz lautet für mich Rüstungskontrolle. Das Jahr 2010 birgt in sich sowohl Herausforderungen als auch Chancen auf diesem Gebiet. Aus Sicht der britischen Regierung besteht die einmalige Gelegenheit,  vor der nächsten Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag Fortschritte in der nuklearen Abrüstungsagenda zu machen.  Der anhaltende internationale Druck auf den Iran erreicht einen kritischen Punkt. Der Iran muss die Welt davon überzeugen, dass er nicht versucht, Kernwaffen herzustellen. Die Kontakte zwischen den USA und Russland über nukleare Abrüstung und die allgemeine Herausforderung an Europa im Bereich der konventionellen Abrüstung – all das zeigt, um wie viel es hier tatsächlich geht.

Das dritte große strategische Thema, mit seiner Bedeutung für das transatlantische Verhältnis, die europäische Sicherheit und die internationalen Bemühungen in Afghanistan, ist das neue strategische Konzept der NATO. Eine moderne und reformorientierte NATO erfordert verlegbare Truppen und Ausrüstungen, die es uns ermöglichen, flexibel auf aktuelle und künftige Bedrohungen zu reagieren und mit Partnern wie der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union zusammenzuarbeiten. Es ist also von entscheidender Bedeutung, dass wir diese Debatte mit den richtigen Ergebnissen führen. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist hierfür, vor dem NATO-Gipfel in diesem Jahr in Lissabon, eine gute Gelegenheit.

Keiner von uns in München kann diese Probleme anpacken, ohne dabei die Bedingungen einer Weltwirtschaft zu berücksichtigen, die noch immer mit den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise des vergangenen Jahres zu kämpfen hat. Aber die Stimmung  ist – wirtschaftlich und sicherheitspolitisch – ermutigend. Wie immer wird die Münchner Konferenz ein bedeutender Ausgangspunkt für solche Diskussionen sein. 

Sir Michael Arthur, Knight Commander of the Order of St. Michael and St. George (KCMG) ist seit dem 1. Oktober 2007 der britischer Botschafter in Berlin. 

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