16.12.2009

Start der Euro-Atlantic Security Initiative

Die Euro-Atlantic Security Initiative ist ein Projekt des Carnegie Endowment for International Peace

Im Dezember 2009 hat das Carnegie Endowment for International Peace eine neue hochkarätig besetzte Kommission eingesetzt, die sich in den kommenden zwei Jahren dem Ziel widmen soll, grundlegende Vorschläge für ein inklusives euroatlantisches Sicherheitssystem zu erarbeiten, das den komplexen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird. Die so genannte Euro-Atlantic Security Initiative wird gemeinsam von Wolfgang Ischinger, dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Igor Iwanow, dem ehemaligen russischen Außenminister, und Sam Nunn, einem ehemaligen US-Senator und Co-Chairman der Nuclear Threat Initiative, geleitet.

In einer gemeinsamen Videokonferenz stellten Robert Legvold vom Carnegie Endowment, Direktor der Euro-Atlantic Security Initiative, und die drei Ko-Vorsitzenden am 10. Dezember 2009 die Hintergründe und Ziele der Initiative vor. Legvold sagte, die unabhängige Kommission werde in den nächsten zwei Jahren eine umfassende Bestandsaufnahme der sicherpolitischen Herausforderungen der euroatlantischen Region von Nordamerika über Europa bis Russland vornehmen und anschließend Empfehlungen zur Anpassung und Verbesserung der existierenden Sicherheitsarchitektur entwickeln. Die neue Kommission sei vom Geist geleitet, unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen, um gemeinsam ein besseres kollektives Verständnis dessen zu entwickeln, was zusammen eine breite, komplexe und sehr schwierige Agenda ausmachen werde.

Ischinger betonte, dass diese Initiative schon lange überfällig sei. Angesichts eines mangelnden Vertrauens zwischen Russland und dem Westen sei es an der Zeit, der Frage nachzugehen, wie erneut Vertrauen zwischen allen Akteuren des euroatlantischen Raumes aufgebaut werden könne. Viel zu oft werde noch in Kategorien eines Nullsummenspiels gedacht, anstatt Sicherheit als gemeinsames Gut zu verstehen. 

Auch Iwanow unterstrich, dass das Projekt ambitioniert und drängend sei. Man wisse, dass die Arbeit nicht einfach werde, aber man habe keine Zeit zu warten. Ziel sei es letztlich, den euroatlantischen Raum zu einer wahren Region gemeinsamer Sicherheit zu machen. Nunn ergänzte, dass die vitalen Interessen der Großmächte nach seiner Auffassung noch nie in ein solchem Maße komplementär zueinander gewesen seien, wie es heute der Fall sei. Leider verhindere mangelndes Vertrauen häufig, dass auch entsprechend gehandelt werde. Nunn hob zudem hervor, dass es keine effektive globale Sicherheitsstrategie geben könne, die Russland nicht einbeziehe. Die USA, Russland und Europa müssten daher eine Antwort auf die Frage finden, was die langfristige Rolle Russland in euroatlantischen Sicherheitsraum sein solle. Dass es bislang noch nicht dazu gekommen sei, sei ein kollektives Versagen von Washington, Moskau und den europäischen Hauptstädten.

In der anschließenden Diskussion stellten sowohl Sam Nunn als auch Wolfgang Ischinger fest, dass die gegenwärtig existierenden Institutionen in den letzten Jahren nicht besonders gut funktioniert hätten. Die Aussetzung des NATO-Russland-Rates zu einem Zeitpunkt, als Konsultationen am nötigsten gewesen seien, sei das dramatischste Beispiel dafür.  

Die Kommission

Die unabhängig arbeitende Kommission wird von ihren drei Co-Vorsitzenden geleitet und durch ein erfahrenes Expertenteam unterstützt werden. Während ihrer Arbeit wird die Kommission immer wieder in Austausch mit weiteren Akteuren aus den Bereichen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und der breiteren Öffentlichkeit treten.

Co-Chairs

Wolfgang Ischinger

Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, ehemaliger Staatssekretär im Auswärtigen Amt, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington und London

Igor Iwanow

Professor am Moscow State Institute for International Relations (MGIMO), ehemaliger russischer Außenminister

Sam Nunn

Co-Chairman und CEO der Nuclear Threat Initiative, Professor an der Sam Nunn School of International Affairs at Georgia Tech, ehem. US-Senator

Project Director

Robert H. Legvold

Marshall Shulman Professor Emeritus für Politikwissenschaften an der Columbia University in New York

Kommissionsmitglieder

General a.D. Charles Boyd (USA)

Lord John Browne (Vereinigten Königreich)

Hikmet Cetin (Türkei)

Oleksandr Chalyi (Ukraine)

Alexander Dynkin (Russland)

Nicole Gnessoto (Frankreich)

German Gref (Russland)

István Gyarmati (Ungarn)

Tedo Japaridze (Georgien)

Catherine Kelleher (USA)

Lord John Kerr (Vereinigtes Königreich)

John Kornblum (USA)

Vladimir Lukin (Russland)

Klaus Mangold (Deutschland)

Richard Matzke (USA)

René Nyberg (Finnland)

Adam Daniel Rotfeld (Polen)

Volker Rühe (Deutschland)

Armen Sarkissian (Armenien)

Vyacheslav Trubnikov (Russland)

Vladimir Yakolev (Russland)

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird auf ihrer Website regelmäßig über die Fortschritte der Kommission berichten.

Englischsprachige Informationen zur Euro-Atlantic Security Initiative finden Sie auf der Projektseite des Carnegie Endowment. Dort können Sie die Veranstaltung zur Einsetzung der Kommission auch als Video anschauen oder eine Mitschrift herunterladen.