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06.02.2010

Ewald-von-Kleist-Preis an Javier Solana

Von  Ernst Hebeker und Oliver Rolofs


Der langjährige außenpolitische Repräsentant der Europäischen Union und frühere NATO-Generalsekretär Javier Solana ist während der 46. Münchner Sicherheitskonferenz mit dem renommierten Ewald-von-Kleist-Preis ausgezeichnet worden. Der Preis wurde dem spanischen Politiker bei einem Gala-Diner in der Münchner Residenz überreicht, das Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer für die Teilnehmer der Konferenz gab.

Javier Solana Solana wurde als herausragende Integrationsfigur dieses Jahr mit dem Ewald-von-Kleist-Preis aushezeichnet. Foto: Kai Mörk

Solana erhielt die Auszeichnung für sein Lebenswerk als langjähriger führender Repräsentant europäischer und transatlantischer Außen- und Sicherheitspolitik. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner beschrieb Solana in seiner Laudatio als herausragende Integrationsfigur, die Europa über viele Jahre eine Stimme gegeben habe. Der Spanier sei in dieser Zeit nicht nur ein unermüdlicher Aktivist für den Frieden in Europa und der Welt gewesen, sondern habe auch einen bedeutenden Beitrag zur europäischen Konflikt-Prävention geleistet.

Als Vorbild der europäischer Konfliktbewältigung und Friedenssicherung würdigte auch der Vorsitzende des Advisory Council der Münchner Sicherheitskonferenz, Linde-Vorstandschef Wolfgang Reitzle, den spanischen Europapolitiker. Er sei würdiger Träger einer sicherheitspolitischen Auszeichnung, die im vergangenen Jahr erstmals vergeben wurde – an den früheren US-Außenminister und Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger.

Der Ewald-von-Kleist-Preis soll führende Persönlichkeiten der Außen- und Sicherheitspolitik ehren, die sich auf herausragende Weise für internationalen Frieden und Konfliktbewältigung eingesetzt haben. Er ist nach Ewald-Heinrich von Kleist benannt, der die Münchner Sicherheitskonferenz 1962 in München als "Wehrkundetagung" begründete. Als junger Offizier gehörte er zu den Verschwörern vom 20. Juli 1944, die versuchten, Adolf Hitler zu töten.

Javier Solana war von 1999 bis Dezember 2009 Generalsekretär des Rates der Europäischen Union sowie Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und gleichzeitig Generalsekretär der Westeuropäischen Union (WEU). Der gebürtige Spanier verschaffte der Europäischen Union in dieser Zeit eine einheitliche Stimme in den Internationalen Beziehungen, bereitete den Boden für den Europäischen Auswärtigen Dienst und stärkte die Rolle der EU als internationaler Konfliktmanager.

Der Preisträger gilt als führender Kopf einer europäischen Krisenpräventionsstrategie. Im Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine griff er vermittelnd ein. 1995 initiierte er den Barcelona-Prozess für eine engere Nachbarschaftspolitik mit den Mittelmeer-Anrainerstaaten. Im Rahmen des Nahost-Quartetts war er außerdem maßgeblich an der Gestaltung der "Roadmap" beteiligt. Im Streit um das iranische Atomprogramm, der auch wichtiges Thema bei der diesjährigen Sicherheitskonferenz war, wurde Solana seinerzeit von der internationalen Sechsergruppe mit der Verhandlungsführung betraut und beharrte auf einer friedlichen, diplomatischen Lösung des Konflikts.

 Die politische Karriere des studierten Physikers begann mit dem Ende des Franco-Regimes 1977, als er als Abgeordneter der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) in den Kongress einzog. 1982 wurde Solana unter dem damaligen spanischen Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez Kulturminister und übernahm nach weiteren Ämtern 1992 schließlich das Außenministerium. Überraschend wurde er 1995 zum neunten Generalsekretär der NATO berufen, als deren Kritiker der beliebte Politiker lange galt. Während seiner vierjährigen Amtszeit bewies Solana großes diplomatisches Geschick, etwa bei der Einbindung Russlands und der Osterweiterung des Bündnisses. Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 übernahm Baroness Catherine Ashton seine Nachfolge als Hohe Repräsentantin für die Außen- und Sicherheitspolitik.

"Peace through Dialog" – so lautet die Inschrift auf der Rückseite der silbernen Medaille, die dem 67-jährigen Solana für sein Lebenswerk überreicht wurde. Sponsor und Gestalter der Medaille ist der Münchner Juwelier Maximilian Heiden.