Defense

Am 27. und 28. Juni, wenige Tage vor Ende der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft und zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Vilnius, richtete die Münchner Sicherheitskonferenz im Rahmen der berühmten Almedalen-Woche im schwedischen Visby einen Roundtable zu europäischer Verteidigung aus. Der European Defense Roundtable der MSC wurde mit einem Abendempfang und einer Podiumsdiskussion an Bord der deutschen Korvette Erfurt eröffnet, die zu diesem Anlass nach Visby ausgelaufen war. Die Podiumsdiskussion konzentrierte sich auf die "militärischen Lehren aus der Ukraine". Die Teilnehmende waren sich einig, dass die Kombination aus Zermürbungskrieg und den hybriden Taktiken Russlands die sowohl Notwendigkeit von Masse als auch von Innovation verdeutlicht.

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Am 13. Juli 2022 veranstaltete die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) einen Roundtable zu europäischer Verteidigung in Paris, an dem rund 40 Entscheidungsträger:innen sowie Expert:innen von Regierungen, aus Parlamenten, Streitkräften, Think Tanks und dem Privatsektor teilnahmen. Vor dem Hintergrund des russischen Krieges in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf die europäische Sicherheitsordnung setzten sich die Teilnehmenden, moderiert von dem MSC-Vorsitzenden Christoph Heusgen und dem stellvertretenden Vorsitzenden Boris Ruge, mit der Stärkung europäischer Verteidigungskooperationen und der Zusammenarbeit zwischen der EU und NATO als auch mit den Beiträgen der europäischen Staaten zur kollektiven Verteidigung in der NATO auseinander. Darüber hinaus erörterten die Teilnehmenden, was das nukleare Säbelrasseln Russlands für die Nuklearstrategien der NATO-Nuklearstaaten und der Allianz insgesamt bedeutet, mit einem spezifischen Fokus auf Frankreich.

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Am 28. und 29. Juni organisierte die Münchner Sicherheitskonferenz gemeinsam mit dem Royal Elcano Institute, dem Atlantic Council, dem German Marshall Fund und der NATO Public Diplomacy Division eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen im Rahmen des NATO Public Forum, das am Rande des NATO-Gipfels 2022 in Madrid stattfand. Die Themen der Veranstaltungen waren insbesondere Klimasicherheit,  Stabilität und Abschreckung in und um Europa, hybride Bedrohungen sowie die aktuelle Lage in der Ukraine. 

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Am 30. Juli 2020 richtete die Münchner Sicherheitskonferenz eine hochrangige digitale Veranstaltung mit dem Titel „An Update on the Nuclear Sharing Debate“ aus. Im Rahmen einer kleinen, vertraulichen Diskussionsrunde tauschten sich die politischen, wirtschaftlichen und akademischen Expert:innen zur kürzlich wieder aufgeflammten Debatte über die künftige Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Teilhabe der NATO aus. Michèle Flournoy, Mitbegründerin und Geschäftsführerin von WestExec und ehemalige Unterstaatssekretärin für Verteidigungspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika, und Katja Keul, Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gaben hierzu Impulsstatements. Die Veranstaltung wurde von Wolfgang Ischinger, dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, moderiert.

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Am 16. Juli 2020 richtete die Munich Security Conference zusammen mit dem Institut Montaigne und dem Royal United Services Institute eine hochrangige digitale Veranstaltung mit dem Titel „Keeping P(e)ace: Lessons from Ongoing European Military Operations" aus. Die drei Institutionen setzten damit ihre gemeinsame Reihe von Roundtable-Veranstaltungen fort, die darauf abzielt, den Dialog über europäische Verteidigungs- und Sicherheitsherausforderungen zu fördern und dabei insbesondere die Rollen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs in den Blick nimmt. Nach der Eröffnungsveranstaltung auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 und dem European Defence Roundtable 2019 in London ging dieser virtuelle Roundtable der dritten Veranstaltung in Paris voraus.

Das für den offenen Austausch im kleinen Kreis ausgelegte Format brachte eine ausgewählte Gruppe hochrangiger Vertreter:innen aus Regierungen und Parlamenten, Militär und Wissenschaft zusammen. Tobias Ellwood, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des britischen Unterhauses, und Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, eröffneten die Diskussion mit kurzen Beiträgen zu den Herausforderungen und Aussichten europäischer Militäroperationen und deren Auswirkungen auf die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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Am 15. Juni 2020 veranstaltete die Münchner Sicherheitskonferenz eine Digital Conversation zwischen hochrangigen politischen, wirtschaftlichen und akademischen Expert:innen aus Europa, Russland und den Vereinigten Staaten. Im Rahmen einer kleinen, vertraulichen Diskussionsrunde tauschten sie sich über die russisch-transatlantischen Beziehungen während der COVID-19-Pandemie und darüber hinaus aus. Bob Zoellick, ehemaliger Präsident der Weltbank, Kirill Dimitriev, CEO des Russian Direct Investment Fund, und Nathalie Tocci, Direktorin des Istituto Affari Internazionali, gaben die Impulsstatements.

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Im Rahmen der 56. Münchner Sicherheitskonferenz richtete die MSC in Kooperation mit dem International Institute for Strategic Studies (IISS) einen Defense Roundtable aus. Unter dem Titel “Rebuild and Transform: Updating Europe’s Defense Toolkit” diskutierten hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Militär, Wirtschaft und Wissenschaft über die Schließung von Fähigkeitslücken in der europäischen Verteidigungsbereitschaft.

Vor dem Hintergrund eines veränderten sicherheitspolitischen Umfelds betonten die Teilnehmenden die Dringlichkeit eines substantiellen Ausbaus europäischer Verteidigungskapazitäten. Für diesen Ausbau müsse aktiv in der europäischen Öffentlichkeit geworben werden. Um sich gegen Cyber-Angriffe schützen und von Kostenersparnissen profitieren zu können, sei es notwendig neben militärischer Ausrüstung auch in digitale Kapazitäten zu investieren. Darüber hinaus wurde hervorgehoben, dass für die Stärkung europäischer Verteidigung eine gemeinsame europäische Strategie formuliert, und institutionelle Strukturen und Prozesse angepasst werden müssten. Die Teilnehmenden unterstrichen mehrmals den herausragenden, bleibenden Wert der NATO für die europäische Sicherheit und folglich die Notwendigkeit, den europäischen Pfeiler innerhalb des transatlantischen Bündnisses zu stärken. Im Fokus der Diskussionen stand zudem die zukünftige Ausgestaltung der verteidigungspolitischen Kooperation mit Großbritannien.

Am Rande des NATO-Gipfels in London organisierte die Münchner Sicherheitskonferenz am 4. Dezember 2019 einen European Defense Roundtable in der britischen Hauptstadt. Im Fokus standen dabei vor allem die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Rollen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. Der Roundtable gehört zu einer mehrteiligen Diskussionsreihe zur Zukunft europäischer Sicherheitsfragen, die die MSC zusammen mit den beiden Denkfabriken Royal United Services Institute aus Großbritannien und Institut Montaigne aus Frankreich organisiert, um die trilateralen Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu stärken.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europas Nachbarschaft nehmen stetig zu. Umso wichtiger ist es daher, aktiv nach Wegen für eine stärkere europäische Verteidigungszusammenarbeit zu suchen. Neben der NATO – dem transatlantischen Anker europäischer Sicherheitspolitik – kommt dabei aber auch einer Reihe rein europäischer Initiativen zunehmend Bedeutung zu. Um diese vertieft zu diskutieren, brachte der Europen Defense Roundtable hochrangige europäische Entscheidungsträger:innen aus Militär und Politik, führende sicherheitspolitische Expert:innen sowie Vertreter:innen des Verteidigungssektors in London zusammen. Die Veranstaltung fand unmittelbar nach dem NATO-Gipfel statt, weshalb sich die jüngsten Entwicklungen mit Bezug auf das transatlantische Bündnis ebenfalls in den Diskussionen widerspiegelten.

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Nach vorherigen Veranstaltungen in Brüssel im Juli 2018 und Washington im April 2019 führte die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zum nunmehr dritten Mal dieses interaktive Dialogformat mit ausgewählten internationalen Partnerorganisationen durch. Schwerpunkt der Agenda war die Zukunft der NATO angesichts neuer Bedrohungen und geopolitischer Unsicherheiten. Unter dem Motto "Innovating the Alliance" bot die Veranstaltung gerade der "nächsten Generation" der NATO die Chance zur aktiven Teilnahme an Diskussionen. Dank der engen Zusammenarbeit mit der NATO und der britischen Regierung bei der Planung und Durchführung war eine Vielzahl hochrangiger Entscheidungsträger:innen vor Ort vertreten.

Die NATO ist und bleibt der wichtigste sicherheitspolitische Anker für den euro-atlantischen Raum – umso bedeutsamer ist die aktive Auseinandersetzung mit den Herausforderungen, denen sich das Bündnis gegenübersieht: vom Klimawandel bis zu rasanten technologischen Entwicklungen, wie zum Beispiel auf dem Feld der künstlichen Intelligenz. Auf offizieller politischer Ebene wurden diese Themen auf dem NATO-Gipfel in London aufgegriffen. Im Rahmen der Veranstaltung "NATO Engages" hat die MSC als Partner der NATO parallel dazu beigetragen, eine breite öffentliche Debatte über die wichtigsten Zukunftsherausforderungen des Bündnisses weiter voranzutreiben. Dabei kamen vor allem junge Stimmen und neue Denkansätzen zum Ausdruck – mehr als die Hälfte der über 600 Teilnehmenden waren jünger als 35 Jahre. Sie diskutierten zusammen mit hochrangigen Entscheidungsträger:innen wie dem niederländische Premierminister Mark Rutte oder dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda.

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nato-engages.org

Anlässlich des 70. Jahrestages der Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags, des Gründungsdokuments der NATO, berief die NATO-Ministerkonferenz die Außenminister der Allianz in Washington, D.C. ein – zu einem kritischen Zeitpunkt für die Allianz und die transatlantische Gemeinschaft insgesamt. Am Tag vor der Ministerkonferenz zog "NATO Engages: The Alliance at 70" – gemeinsam veranstaltet von der Münchner Sicherheitskonferenz, dem Atlantic Council und dem German Marshall Fund – eine Bilanz des Bündnisses in den letzten sieben Jahrzehnten. Die Frage nach neuen Herausforderungen, vor denen die NATO steht, wurde auch aufgeworfen: Herausforderungen außerhalb ihrer Grenzen, durch völlig neue Entwicklungen im internationalen Sicherheitsumfeld, sowie innerhalb der Allianz.

Mit einem Format im Town-Hall-Stil regte NATO Engages eine intensive Diskussion zwischen hochrangigen Entscheidungsträger:innen an. Das "NATO Engages"-Publikum hörte unter anderem von Mike Pence (US-Vizepräsident), Heiko Maas (Außenminister Deutschlands) Jens Stoltenberg (Generalsekretär der NATO), Mevlüt Çavuşoğlu (Außenminister der Türkei), Chris Murphy (US-Senator und Mitglied des Senate Foreign Relations Committee) und Madeleine Albright (frühere US-Außenministerin) sowie von einer Vielzahl von jungen Führungskräften und Expert:innen der nächsten Generation.

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nato-engages.org

Am Rande der 55. Münchner Sicherheitskonferenz veranstaltete die MSC eine hochrangige Diskussion zur Zukunft der europäischen Verteidigungszusammenarbeit unter dem Titel "The Future of European Defense: Friends in Need – Friends Indeed?" Die Veranstaltung bildete den Auftakt einer dreiteiligen Diskussionsreihe in Kooperation mit dem britischen Royal United Services Institute und dem französischen Institut Montaigne. Die beiden verbleibenden Veranstaltungen finden im Frühjahr 2019 in Paris und London statt.

Der Roundtable brachte hochrangige nordamerikanische und europäische Entscheidungsträger:innen aus Militär und Politik, führende sicherheitspolitische Expert:innen sowie Vertreter:innen des Verteidigungssektors zusammen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Sorge um mögliche Doppelungen zwischen EU- und NATO-geführten Initiativen zur Stärkung der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeiten. Allerdings führten Teilnehmende in diesem Zusammenhang mehrere Beispiele dafür an, dass diese organisationsübergreifende Zusammenarbeit bisher gut funktioniert. Mit Bezug auf europäische Bemühungen, wurde die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Rüstungsexportpolitik als kritische politische Streitfrage gesehen. Für viele Teilnehmende war der bevorstehende Brexit die Schlüsselherausforderung für die zukünftige europäische und transatlantische Verteidigungskooperation, weshalb weitere MSC-Gesprächsformate zu dieser Thematik von allen Teilnehmenden begrüßt wurden.