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Themen der Münchner Sicherheitskonferenz 2019

Auf der Tagesordnung der MSC 2019 stehen insbesondere die Selbstbehauptung der Europäischen Union, die transatlantische Zusammenarbeit sowie mögliche Auswirkungen einer neuen Ära des Großmächtewettbewerbs.

"Wenn wir die aktuelle internationale Lage betrachten, wird man das Gefühl nicht los, dass die Welt nicht bloß eine Reihe kleinerer oder größerer Krisen durchlebt, sondern das sein fundamentaleres Problem besteht. Tatsächlich scheint es so, als würden wir eine Neuordnung von zentralen Bausteinen der internationalen Ordnung erleben. Es entfaltet sich eine neue Ära der Großmachtrivalitäten zwischen den Vereinigten Staaten, China und Russland, gepaart mit einem gewissen Führungsvakuum in der sogenannten liberalen Weltordnung", sagte MSC-Vorsitzender Wolfgang Ischinger mit Blick auf die kommende Konferenz.

Darüber hinaus werden in München Experten aus aller Welt auch über die Zukunft der Rüstungskontrolle und die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik diskutieren. Das Zusammenspiel zwischen Handels- und Sicherheitspolitik wird ebenso beleuchtet wie die Auswirkungen des Klimawandels oder technologischer Innovationen auf die internationale Sicherheit.


Hunderte internationale Entscheidungsträger erwartet

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach 2017 wieder bei der MSC in München sein. Zahlreiche weitere Staatsoberhäupter und Regierungschefs haben ihr Kommen ebenfalls angekündigt. Dazu zählen beispielsweise der afghanische Präsident Mohammad Ashraf Ghani und der ägyptische Präsident Abd al-Fattah as-Sisi. Angekündigt haben sich mit Yang Jiechi auch ein Mitglied des 19. Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas, der Präsident Rumäniens Klaus Iohannis, der Ukraine Petro Poroschenko, der Präsident Ruandas Paul Kagame, die Premierministerin von Bangladesch Scheich Hasina Wajed sowie der Emir aus Qatar Scheich Tamim bin Hamad Al Thani.

Die Organisatoren erwarten die größte US-Delegation aller Zeiten. Aus den USA haben Vizepräsident Mike Pence und der geschäftsführende Verteidigungsminister Patrick Shanahan ihre Teilnahme bestätigt. Die Delegationen des amerikanischen Kongresses wird von den Senatoren Lindsey O. Graham, Sheldon Whitehouse, Roger F. Wicker, James Inhofe und der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi angeführt.

Zu den bestätigten Gästen zählen die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde und die Interimschefin der Weltbank Kristalina Georgiewa.

Darüber hinaus haben zahlreiche Außen- und Verteidigungsminister ihre Teilnahme bestätigt. Neben dem deutschen Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, werden über 40 weitere Außen- und Verteidigungsministern aus EU- und NATO-Staaten präsent sein. Zudem haben unter anderem die Außenminister Russland, des Iran, Iraks, und aus Qatar, Sergej Lavrov, Mohammed Dschawad Sarif, Mohamed Ali Al-Hakim, und Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani. Kommen werden auch ihre Amtskollegen aus Pakistan und den Philippinen. Aus den Verteidigungsressorts werden in München unter anderem der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson, die französische Verteidigungsministerin Florence Parly, der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan und der singapurische Verteidigungsminister Ng Eng Hen erwartet sowie Hulusi Akar, Verteidigungsminister der Türkei, und Tiémoko Sangaré, der malische Verteidigungsminister.

Die deutsche Bundesregierung wird zudem mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, Gesundheitsminister Jens Spahn und der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner vertreten sein. Ebenso werden mehr als 45 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen an der Konferenz teilnehmen.

Auch eine Reihe internationaler Organisationen sind auf der MSC 2019 auf höchster Ebene vertreten. Der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Thomas Greminger, der Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock und der Präsident des Weltwirtschaftsforums Børge Brende haben ihre Teilnahme angekündigt. Dies gilt ebenfalls für den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen Lassina Zerbo, CEO des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen Henrietta H. Fore und den Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen David Beasley. Der Internationale Strafgerichtshof wird durch seinen Präsidenten Chile Eboe-Osuji und die Chefanklägerin Fatou Bom Bensouda vertreten.

Insgesamt werden mehr als 35 Staats und Regierungschefs, 50 Außen- und 30 Verteidigungsminister erwartet.


Zahlreiche Veranstaltungen außerhalb des Hauptsaals

Auch 2019 werden die Debatten des Hauptprogramms von mehr als einhundert ergänzenden Veranstaltungen begleitet. Dazu zählen unter anderem die Roundtables zu den Themenbereichen Cyber, Arctic, Energy, Health, Transnational, Technology und European Defence. Viele internationale Institutionen und Organisationen, darunter die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union, die OSZE oder die NATO nutzen die Plattform der MSC für Diskussionsrunden und Workshops. Diese bringen internationale Entscheidungsträger aus verschiedenen Bereichen zusammen oder diskutieren neueste Forschungsergebnisse zu aktuellen Themen der internationalen Sicherheitspolitik.

Jenseits der Veranstaltungen, die sich nur an Konferenzteilnehmer richten, wird es auch Events für die breite Öffentlichkeit geben. Dazu zählen eine gemeinsame Literaturserie mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, mehrere Veranstaltungen zu Technologie- und Cyberthemen sowie eine Veranstaltung mit dem Münchner Kammerorchester. Am Vorabend der Konferenz lädt die MSC die interessierte Öffentlichkeit zu einer Veranstaltung mit dem Titel "#MSC2019 – From Cold War to Star Wars: How to Deal With the Arms Race to Space?" im Hotel Bayerischer Hof ein.

Erneut wird die MSC auch als Plattform für eine Vielzahl von außen- und sicherheitspolitischen Veranstaltungen namhafter NGOs und Institutionen dienen. So werden beispielsweise die Robert-Bosch-Stiftung, die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Transparency International, die Nuclear Threat Initiative, das Stockholm International Peace Research Institute, das Royal United Services Institute oder der Atlantic Council Diskussionsrunden am Rande der Konferenz ausrichten.
 

Über die Münchner Sicherheitskonferenz

Die MSC will Vertrauen fördern und zur friedlichen Beilegung von Konflikten beitragen, indem sie einen anhaltenden, kuratierten und zugleich informellen Dialog innerhalb der internationalen Sicherheitsgemeinschaft ermöglicht. Heute ist die MSC das weltweit führende Forum für Debatten zu internationaler Sicherheitspolitik. Die MSC begreift ihre Konferenzen als einen unabhängigen "Marktplatz der Ideen", auf dem Vorschläge und Lösungen entwickelt und Meinungen ausgetauscht werden. Sie bietet eine Plattform für offizielle und inoffizielle diplomatische Initiativen und Ansätze, um den drängendsten Sicherheitsrisiken der Welt zu begegnen. Die MSC räumt informellen Begegnungen zwischen Amtsträgern einen besonderen Platz ein, um – gemäß ihres ursprünglichen Mottos – Frieden durch Dialog zu fördern.