Monthly Mind April 2014 - "Fremde Freunde"

Jenseits aller Floskeln ist das deutsch-französische Verhältnis schwierig geworden. Deshalb ist ein neuer Anlauf nötig, schreiben Gérard Errera und Wolfgang Ischinger. "Die Chance wäre ein neuer historischer Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland, der sich auf unsere gesamten Beziehungen auswirkt, die wirtschaftlichen wie die politischen. Das würde einen strategischen Neuansatz der deutsch-französischen Beziehungen als solche bedeuten."

Die Ukraine-Krise zeigt uns mit voller Wucht: Noch nie war es für die Länder der Europäischen Union so wichtig, geschlossen aufzutreten. Zur gleichen Zeit jedoch war das Meinungsbild über Europa noch nie von so viel Skepsis, Gleichgültigkeit oder gar offener Ablehnung geprägt.


Wie lässt sich diese Kluft schließen, und von wo könnte der Impuls kommen? Von der EU-Kommission? Mit einem Kommissar pro Staat kann sie keine echte Exekutive sein. Vom EU-Ratspräsidenten? Unsere Staatsoberhäupter hatten ihm keine echte Führungsrolle zugedacht. Von einem Schulterschluss der drei größten Staaten der EU? Das ist ohne Großbritannien schwierig – dessen Regierungen waren nie die großen Freunde Europas. Von einem föderalistischen Urknall? Der ist unter den aktuellen wirtschaftlichen und politischen Kräfteverhältnissen unwahrscheinlich.
Es bleibt also, wie so oft, wenn es um Europa geht, die deutsch-französische Partnerschaft. Allerdings besteht zwischen der alten Floskel vom "für das Vorantreiben von Europa unverzichtbaren deutsch-französischen Motor" und der heutigen Realität eine Kluft. Dieser Graben tut sich nicht erst jetzt auf, aber er vertieft sich mit der wachsenden Diskrepanz zwischen den beiden Volkswirtschaften und den immer stärker voneinander abweichenden nationalen Interessen der beiden Länder.


Aber man darf sich nicht mit schönen Worten abspeisen lassen: Das deutsch-französische Verhältnis war nie einfach. Mit Ausnahme der Amtsperioden von Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing sowie der von Helmut Kohl und Giscard sowie François Mitterrand waren die glücklichen Zeiten von kurzer Dauer, die Hintergedanken stets präsent, die Frustrationen zahlreich und das Unverständnis ein ständiger Begleiter. Frankreich liegt die deutsche Wiedervereinigung noch immer schwer im Magen, Deutschland wiederum hat der arroganten Sprunghaftigkeit der "Grande Nation" stets misstraut. Nun aber ist aus der Vernunftehe eine von Misstrauen geprägte Koexistenz geworden.


Das ist nicht weiter erstaunlich, und zwar aus zwei Gründen: Erstens trennt Frankreich und Deutschland etliches, von den geografischen Gegebenheiten über das historische Gedächtnis, über die Kultur, Verfassungsstruktur und Wirtschaftspolitik bis hin zu unterschiedlichen Auffassungen zur Globalisierung. Lediglich die Notwendigkeit, künftig den Frieden zu sichern und Europas Einigung voranzutreiben war ein verbindendes Element, das aber große Anstrengungen kostete. Und zweitens wurde Deutschland vierzig Jahre lang auf einem Status minderen Rangs gehalten. Die wirtschaftliche Kraft des Landes sollte mit einer reduzierten Rolle im Bereich der Außenpolitik einhergehen.


Der Kontext hat sich aber inzwischen grundlegend geändert. Die Vereinigten Staaten kapseln sich ab, Russland bleibt unberechenbar, China gewinnt an Einfluss. Europa ist gespalten, Frankreich geschwächt. Deutschland seinerseits ist nicht nur das wirtschaftlich dominierende Land in Europa, sondern erklärt auch erstmalig, zur Übernahme von mehr internationaler Verantwortung bereit zu sein.


Das kann sowohl ein Risiko als auch eine großartige Chance sein. Das Risiko besteht darin, dass statt einer gegenseitigen Annäherung die gegenseitigen Frustrationen noch verstärkt werden und beide Länder sich so noch weiter voneinander entfernen. Die Chance wäre ein neuer historischer Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland, der sich auf unsere gesamten Beziehungen auswirkt, die wirtschaftlichen wie die politischen. Das würde einen strategischen Neuansatz der deutsch-französischen Beziehungen als solche bedeuten.


Auf wirtschaftlicher Ebene kann es keine wirksame deutsch-französische Partnerschaft geben, wenn die Kluft zwischen den beiden Volkswirtschaften wächst. Frankreich muss sich hinsichtlich der Unternehmensbesteuerung, der Höhe der Sozialabgaben, der Reform des Arbeitsmarktes und der Reduzierung der öffentlichen Ausgaben, insbesondere bei der Finanzierung der Sozialsysteme, Deutschland annähern. Im Gegenzug sollte Deutschland seine Position bezüglich der Sparpolitik, der Rolle der Europäischen Zentralbank und der Frage der Vergemeinschaftung der Schulden überdenken. Wenn das gelänge, wäre eine engere Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Führung der Euro-Zone vorstellbar, die dann zum Kern der Europäischen Union würde.


Parallel dazu bedarf es aber auch einer neuen Ausrichtung in der Außenpolitik beider Länder. Deutschland muss seinen Nachkriegspazifismus vollends überwinden und sich noch stärker bei den Krisen engagieren, die immer häufiger vor der Haustür entstehen. Frankreich muss seinerseits bereit sein, Entscheidungen in wichtigen Fragen der Außenpolitik gemeinsam mit Deutschland zu treffen. Auch sollten beide Länder eine echte Zusammenarbeit in den Bereichen der Sicherheits-, der Verteidigungs- und der Rüstungspolitik verwirklichen. Dazu gehört zwangsläufig auch die Frage nach der Zukunft des ständigen Sitzes Frankreichs im Sicherheitsrat und der Rolle der französischen nuklearen Abschreckungsstreitkräfte.


Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland sollten dabei Priorität erhalten. Wenn es einen Bereich gibt, in dem Deutschland und Frankreich die Mittel und die Verpflichtung haben zusammenzuarbeiten, dann ist es die Definition einer europäischen Russlandpolitik auf der Basis unserer strategischen Interessen. Die Sicherheit in Europa auf eine neue und stabilere Grundlage zu stellen: Das ist bisher nicht gelungen, wie uns die Situation in der Ukraine schonungslos vor Augen führt. Der Vorschlag ist eine echte Kulturrevolution. Wenn niemand die Initiative ergreift, werden wir die historische Vision des europäischen Einigungswerks kaum verwirklichen können. Aber wenn unsere politisch Verantwortlichen den Mut haben, ihre jeweiligen Stärken in den Dienst Europas zu stellen, hat die Europäische Union eine Chance auf einen Neubeginn.


Wie dringlich das ist, zeigt nicht zuletzt das Ergebnis der französischen Kommunalwahlen: Wenn die neue französische Regierung unter Manuel Valls bei der Europawahl im Mai einen Rückschlag in der Europapolitik vermeiden will, dann muss jetzt gehandelt werden.


Ja, die Geschichte wird jene nicht schonen, die hier eine historische Chance verstreichen lassen.

 

 

Gérard Errera war Generalsekretär des französischen Außenministeriums. Wolfgang Ischinger war Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Artikel erschien ebenfalls am 3. April in der Süddeutschen Zeitung. Eine französische Version dieses Artikels wird in Paris erscheinen.

23. April 2014, von Gérard Errera und Wolfgang Ischinger

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