Monthly Mind Februar 2013 - Mehr als Sonntagsreden

"Irgendwie hat man auf beiden Seiten des Atlantiks das Gefühl, man müsse sich gegenseitig seiner Liebe vergewissern. Woher kommt diese Unsicherheit?"

Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz

Reden amerikanischer Politiker zu den transatlantischen Beziehungen klingen in der letzten Zeit häufig ein bisschen wie der Klassiker von Van Morrison: Have I told you lately that I love you? Nach der vieldiskutierten Ankündung der US-Regierung, sich künftig stärker auf den asiatisch-pazifischen Raum zu konzentrieren, kommt kaum eine Ansprache ohne ein klares Bekenntnis zu Europa aus. Nach wie vor sei Europa Amerikas wichtigster Partner. Amerika werde sich nicht von Europa abwenden. Vizepraesident Biden fliege doch extra nicht nach Peking, sondern nach München zur Sicherheitskonferenz! Und so weiter und so weiter.

 

In Europa, insbesondere in Deutschland, hört man solches gerne. Irgendwie hat man auf beiden Seiten des Atlantiks das Gefühl, man müsse sich gegenseitig seiner Liebe vergewissern. Woher kommt diese Unsicherheit?

 

Eigentlich sind die transatlantischen Beziehungen so harmonisch und unproblematisch wie seit langem nicht. In gewisser Weise aber leben wir - um im Bild zu bleiben - mittlerweile ein wenig aneinander vorbei. Beide - Amerikaner und Europäer - sind in den letzten Jahren vor allem mit sich selbst beschäftigt gewesen. Die Aufmerksamkeit der Europäer war in erster Linie auf das Management der Euro-Krise gerichtet, während die Amerikaner ihrerseits mit den Auswirkungen ihrer eigenen Finanzkrise und einer hochpolarisierten und sich selbst blockierenden politischen Klasse zu kämpfen haben. Europäische Politiker schütteln den Kopf über die andauernden amerikanischen Streitigkeiten über die Anhebung der Schuldengrenze, während ihre amerikanischen Kollegen die EU drängen, endlich für mehr Wachstum in Europa zu sorgen.

 

Außenpolitisch verstärken die USA ihr Engagement im pazifischen Raum, ohne dass Europa echte Anstalten machen würde, sich über seine eigene politisch-strategische Rolle dort ernsthaft Gedanken zu machen. In und um Europa hingegen beobachten wir zum ersten Mal seit Gründung der NATO, dass die USA nicht mehr wie selbstverständlich auf einer amerikanischen Führungsrolle bei Konflikten, insbesondere bei Militäreinsätzen beharren. Dies war schon in Libyen zu beobachten, zeigt sich jetzt auch wieder in Mali. Die USA und die NATO könnten nicht überall sein, sagen Offizielle, und warnen die Europäer gleichzeitig davor, ihre Verteidigungsausgaben weiter zu reduzieren. Jüngst hörte man in Paris Klagen, die USA wollten sich die Unterstützung bei den dringend benötigten Lufttransporten für die Mali-Operation teuer bezahlen lassen. Vielleicht nur ein Missverständnis - aber irgendwie doch symptomatisch.

 

Europäer und Amerikaner müssten sich jetzt eigentlich grundsätzlich darüber verständigen, was sie in Zukunft gemeinsam tun wollen und was vielleicht lieber jeder für sich tun möchte. Es gibt zahlreiche gute Gründe dafuer, dass wir weiterhin möglichst viele gemeinsame Ziele definieren sollten. Wie in jeder Beziehung bedeutet das aber auch, dass wir dafür etwas tun müssen. Ein denkbarer und großer Schritt wäre die Einrichtung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums, mit einer gemeinsamen Freihandelszone als Kern, was nach Schätzungen mancher Experten das Bruttosozialprodukt Europas und der USA um mehrere - sehr wertvolle - Prozent steigen lassen könnte. Erfreulicherweise hat dieser - ja nicht ganz neue - Vorschlag in den letzten Monaten immer mehr prominente Unterstützer gefunden - und in den europäischen Hauptstädten sowie in Brüssel und Washington an Fahrt gewonnen. Berlin jedenfalls steht voll dahinter.

 

Angesichts der zahlreichen politischen und technischen Fallstricke auf beiden Seiten ist dieses Projekt aber auf Unterstützung von höchster Ebene angewiesen. Aus Erfahrung klug werden: Erfolg wird sich in solch komplexen Fragen nur einstellen, wenn die Verhandlungen „top-down“ geführt werden und eben nicht auf EU-und US-Beamtenebene verkümmern können. Ein Freihandelsabkommen wäre übrigens nicht nur für die beiden Volkswirtschaften von großem Vorteil. Es könnte - wie seinerzeit der GSM-Standard - auch dazu beitragen, dass Standards und Regeln, auf die sich Europa und die USA einigen, auch für den Rest der Welt zum Maßstab werden.

 

Ein weiterer Punkt, der eigentlich auf der Hand liegen sollte, betrifft den sogenannten „pivot“ nach Asien. Nur zaghaft sprechen Europa und die USA bisher darüber, was sie denn gemeinsam in Asien erreichen könnten oder möchten. Europa wird sich nicht wie Washington militärstrategisch in Asien engagieren können. Aber eine eigene klare Position z.B. zum chinesisch-japanischen Konflikt kann - und sollte - die EU haben. Aus asiatischer Sicht taucht Europa nämlich bisher kaum auf dem strategischen Radarschirm auf - leider. Und eine Arbeitsteilung, bei der wir teure Autos verkaufen, während die USA sich um strategische Stabilität in Asien bemühen, wird über kurz oder lang transatlantische Friktionen auslösen. In zahlreichen Feldern - z.B. bei der Proliferationsbekämpfung, bei der Stärkung multilateraler Strukturen, bei der Demokratieförderung, bei Umweltfragen - sind unsere Interessen und Ziele so ähnlich, dass wir durchaus enger mit den USA in der Asienpolitik kooperieren könnten.

 

Auch bei der NATO gibt es Handlungsbedarf. Natürlich können wir uns weiter regelmäßig in Sonntagsreden gegenseitig versichern, dass die NATO die erfolgreichste Allianz aller Zeiten ist. Aber dies reicht auf Dauer nicht. Die entscheidende Frage ist, wie wir gemeinsam die NATO der Zukunft definieren und dafür sorgen, dass sie ihren Zweck auch erfüllen kann.

 

Damit sind wir beim Kernproblem: Die Mitgliedstaaten haben mittlerweile ganz unterschiedliche Vorstellungen davon, wofür das Bündnis eigentlich primär existiert. Das Resultat ist ein langer Katalog von unterschiedlichen Aufgaben, den die NATO angesichts sinkender Budgets kaum erfüllen kann. Beunruhigend ist auch, dass sich das Bündnis in letzter Zeit zunehmend in eine Art Plattform für Koalitionen der Willigen entwickelt hat, bei der nur noch ein Teil der Mitglieder aktiv engagiert ist. Die integrierte Militärstruktur der NATO ist einzigartig auf der Welt. Aber sie allein ist keine Garantie dafür, dass wir gemeinsam und erfolgreich unsere Sicherheitsinteressen verfolgen werden. Sie muss mit einer Strategie, den entsprechenden Fähigkeiten und einem Mindestmaß an Solidarität unterfüttert werden.

 

Bedauerlicherweise sind die europäischen Regierungen in der Krise der letzten Jahre vor allem der Devise gefolgt: Jeder kürzt für sich alleine. Im Ergebnis gehen bereits jetzt wichtige Fähigkeiten verloren, die man bei vorheriger Abstimmung vielleicht hätte erhalten können. Auch deswegen brauchen wir in Europa eine Debatte darüber, welche militärischen Fähigkeiten wir auf nationaler, europäischer und transatlantischer Ebene benötigen und erhalten wollen. Und wir müssen durch "Pooling und Sharing" die europäische Kleinstaaterei im Verteidigungsbereich überwinden. Wir könnten die europäischen Verteidigungsbudgets viel effizienter einsetzen, wenn wir z.B. gemeinsam ausbilden und einkaufen würden. Ein solcher Schritt zur europäischen Selbstbehauptung würde in den USA auf großes und positives Interesse stoßen.

 

Wir sollten ernst nehmen, dass die Warnungen unserer amerikanischen Partner in der letzten Zeit immer deutlicher geworden sind, und dass die USA schlicht nicht mehr in der Lage sind, in jeder Krise die Hauptlast zu tragen. Jahrzehntelang haben die Europäer von einer Zwei-Pfeiler-NATO gesprochen, von einer Partnerschaft auf Augenhöhe. Jetzt könnten sie das Bündnis tatsächlich dazu machen: Europäische Integration und transatlantische Partnerschaft sind heute auch aus amerikanischer Sicht kein Entweder-oder mehr, sondern bedingen sich einander.

 

Die beiden neuen Gesichter der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik, John Kerry und Chuck Hagel, sind überzeugte Transatlantiker mit intensiven Bindungen nach Europa. Sie interessieren sich für uns, beide sind treue Anhänger und häufige Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz. Für die nächste US-Generation ist die Bindung an Europa hingegen kaum mehr eine Herzensangelegenheit. In Meinungsumfragen zeigt sich ein Trend, dass die Bedeutung Europas für die USA langsam aber stetig nachlässt. Besonders stark ist diese Entwicklung bei den Menschen unter 35: Letztes Jahr sagten in einer Umfrage des Chicago Council bereits 58 Prozent der Befragten, dass Asien für die USA wichtiger sei als Europa.

 

Dies sollte uns daran erinnern, dass die transatlantische Partnerschaft keine Selbstverständlichkeit ist. Nach wie vor verbindet uns ein unerreichter Grad an ökonomischer Interdependenz, ein Netz an stabilen Institutionen, viele gemeinsame Interessen und nicht zuletzt unsere gemeinsame Identität als westliche Demokratien. Diese Bindungen werden in den nächsten Jahrzehnten immer wichtiger werden: In einer Welt mit neuen Macht- und Kraftzentren werden Europa und die USA nur gemeinsam erfolgreich für ihre liberalen Werte und Interessen eintreten können. Dafür müssen wir aber auch in diese Bindungen investieren. Vielleicht sollten wir uns also gegenseitig nicht nur sagen, wie wichtig wir uns sind und wie sehr wir uns schätzen, sondern mal wieder gemeinsame und inspirierende Projekte anpacken.

 

Wolfgang Ischinger war Staatssekretär des Auswärtigen Amts und deutscher Botschafter in Washington und London. Er ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und Generalbevollmächtigter der Allianz SE. Dieser Monthly Mind ist in einer gekürzten Form unter dem Titel "Fremdeln unter Freunden" im Handelsblatt vom 1. Februar 2013 erschienen. 

02. Februar 2013, von Wolfgang Ischinger

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