Monthly Mind Januar 2012 - Die Strategie des pazifischen US-Präsidenten:
Goodbye Europe?

"Die neue Strategie der USA [ist] keine Abkehr von Europa, sondern eine Antwort auf die weitreichenden weltpolitischen Veränderungen. Im besten Fall mag Obama Europa gar dazu bewegen, diesen Wandel nachzuvollziehen und die transatlantische Partnerschaft auf eine neue und zukunftweisende Grundlage zu stellen", schreibt Wolfgang Ischinger in der neuesten Ausgabe seine Kolumne "Monthly Mind".

Der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger

Normalerweise kommt ein amerikanischer Präsident nicht ins Pentagon, um dort eine neue Verteidigungsstrategie vorzustellen. Dass Präsident Obama das Strategiepapier Anfang Januar im Verteidigungsministerium persönlich vorstellte, unterstrich aber nicht nur die Bedeutung des Papiers für die sicherheitspolitische Neuausrichtung der USA, sondern stand auch bildlich für die neue Rolle Amerikas. Denn es ist Barack Obama selbst, der dieses neue Amerika verkörpert.

 

Erstens schließt die neue Strategie faktisch die weltpolitische Dekade ab, die von den Auswirkungen des 11. September 2001 bestimmt wurde. Nach einem Jahrzehnt massiven militärischen Engagements der Vereinigten Staaten im Zuge des "Kriegs gegen den Terror" sind die USA heute weder fähig noch willens, ihre globale Präsenz in dieser Intensität aufrecht zu erhalten. Ein Jahrzehnt militärischer Überdehnung geht zu Ende.

 

Zwar hält Obama wie alle Präsidenten vor ihm den globalen amerikanischen Führungsanspruch aufrecht. Aber er verfolgt nicht mehr die Ambition, die Welt nach amerikanischem Bild zu formen, koste es was es wolle. Das "nation-building" seines eigenen Landes sei sein wichtigstes Ziel, hat Obama mehrfach betont. Der Präsident will – und muss – sich auf die Stärkung der einheimischen Wirtschaft konzentrieren, wenn er wiedergewählt werden will. Und so überrascht es kaum, dass die Strategie klarstellt, dass Amerika auf absehbare Zeit keine weiteren großen militärischen Missionen wie in Afghanistan oder im Irak durchführen will. Den Einsatz im Irak hat Obama bereits beendet – und auch in Afghanistan bereiten sich die USA immer eindeutiger auf einen baldigen Rückzug vor. 2012 präsentiert sich zu Jahresbeginn sehr positiv als das Jahr, in dem Kriege zu Ende gehen – was natürlich keineswegs den Ausbruch des allgemeinen Landfriedens bedeutet, vielleicht eher das Gegenteil, wenn man an die Straße von Hormuz, an Syrien und an Nordkorea, aber auch an Pakistan denkt.

 

Zweitens schreibt die Strategie die geographische Neuorientierung der USA fest – hin zum asiatisch-pazifischen Raum. Angesichts des Aufstiegs China und der ökonomischen Bedeutung des gesamten asiatischen Raumes macht die Strategie klar, dass die USA  dieser Region Priorität einräumen. Dies geht angesichts der notwendigen Kürzungen im amerikanischen Verteidigungshaushalt naturgemäß zu Lasten anderer Weltregionen, vor allem Europas, das in der kritischen amerikanischen Wahrnehmung heute eine  geringere Rolle spielt und deshalb Truppenreduktionen in Kauf nehmen muss, die aus US-Sicht von Europa auch ohne weiteres verkraftet werden können.

 

In seiner letzten Rede in Europa hatte der ehemalige Verteidigungsminister Robert Gates im letzten Sommer schon davor gewarnt, dass kommende, nicht mehr vom Kalten Krieg geprägte Führungsgenerationen in den USA kaum mehr bereit seien, amerikanische Steuergelder für die europäische Verteidigung aufzubringen, sofern die Europäer nicht selbst einen größeren Beitrag leisteten. Barack Obama hat sich bereits in seinem ersten Amtsjahr als Amerikas ersten "pazifischen Präsidenten" bezeichnet. Er gehört bereits zu dieser neuen Generation, die ihre Aufmerksamkeit –  verständlicherweise – auf andere Weltregionen richtet.

 

Für Europa hat die neue Obama-Strategie weitreichende Implikationen: Auf der einen Seite spricht die skeptischere Haltung gegenüber den Möglichkeiten militärischer Macht vielen Europäern aus dem Herzen. Massiven Druck, sich an weltpolitischen Abenteuern zu beteiligen, haben sie von diesem Präsidenten nicht zu erwarten, stattdessen das Angebot zu Konsultation und Mitbestimmung auf Augenhöhe. Auf der anderen Seite steigen damit auch die Anforderungen an Europa. Denn Europa muss auch etwas dafür tun, um ein vollwertiger Partner der USA zu werden. Das Mindeste, was man im Amerika Obamas erwartet, ist, dass die Europäer vor ihrer eigenen Haustür eigenverantwortlich für Sicherheit sorgen. In der NATO bestehen die USA nicht mehr kategorisch  auf einer amerikanischen militärischen Führungsrolle, sofern es sich um ein Problem handelt, dass Europa selbst lösen kann. Wie der Libyen-Einsatz gezeigt hat, sind die Europäer aber noch nicht so weit. Wir werden in Zukunft aber nicht mehr darauf vertrauen können, dass die USA im Zweifel doch bereitstehen. Eine Verbesserung gemeinsamer europäischer Fähigkeiten wird aber nur der erste Schritt hin zu einer Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft sein, die unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts trägt. Darüber hinaus hoffen die USA nämlich auch auf eine stärkere globale Rolle Europas.

 

Um es plakativ zu sagen: Die Erinnerung an Rosinenbomber und Care-Pakete reicht heute nicht mehr aus, um die transatlantische Gemeinschaft zusammenzuhalten. Es hilft nicht, der alten Zeit hinterherzutrauern und eine angebliche amerikanische Abkehr von Europa zu beklagen. Was wir brauchen, sind gemeinsame Zukunftsprojekte, die unserer Partnerschaft neues Leben einhauchen, indem sie gemeinsamen Herausforderungen begegnen. Diese finden sich – anders als früher – eben nicht mehr konzentriert im europäischen Raum. Die Aufgaben der transatlantischen Partnerschaft sind  deshalb  künftig im globalen Rahmen – und nicht mehr nur europäisch-atlantisch – zu definieren.

 

Aus dieser Perspektive ist die neue Strategie der USA keine Abkehr von Europa, sondern eine Antwort auf die weitreichenden weltpolitischen Veränderungen. Im besten Fall mag Obama Europa gar dazu bewegen, diesen Wandel nachzuvollziehen und die transatlantische Partnerschaft auf eine neue und zukunftweisende Grundlage zu stellen. Die Frage ist erlaubt: Hat die EU heute eine kohärente Asien- und Chinastrategie, die uns in chinesischen Augen als relevanten politischen Akteur, und nicht nur als Verkäufer von Autos und Technologie, erscheinen lässt? Nimmt man uns ernst in Peking? Zweifel sind nicht ganz unberechtigt. Insofern ist die US-Entscheidung hin zum asiatisch-pazifischen Raum hoffentlich ein nützlicher "Weckruf" für Europa.

 

Immerhin: In einer Welt, in der  liberale Demokratie und  Marktwirtschaft von staatskapitalistischen, autoritären Systemen herausgefordert werden, sind die beiden Pfeiler des Westens, Europa und Amerika, weiterhin natürliche Partner. In Wirklichkeit ist der "pazifische Präsident" ja doch ganz schön europäisch. . . 

 

Wolfgang Ischinger war Staatssekretär des Auswärtigen Amts und Botschafter in Washington und London. Heute ist er Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und berät die Allianz SE. Eine gekürzte Fassung dieses Monthly Mind ist am 3. Februar 2012 als Gastkommentar mit dem Titel "Mehr Verantwortung" im Handelsblatt erschienen.

03. Februar 2012, von Wolfgang Ischinger

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