Monthly Mind Oktober 2012 - Eine besondere Beziehung: Die USA, Deutschland und Israel

Der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger

In wenigen Wochen, am 6. November, wird sich Deutschland wieder im Wahlfieber befinden. Die wichtigsten Fernsehsender werden die ganze Nacht lang in Sondersendungen Bericht erstatten. Viele Deutsche werden sich privat oder bei öffentlichen Veranstaltungen treffen und die Berichterstattung verfolgen, während die Experten versuchen, die Details des US-amerikanischen Wahlsystems zu erläutern, und die jüngsten Hochrechnungen zu verkünden. Man könnte gar den Eindruck bekommen, dass zumindest einige Deutsche die US-Präsidentschaftswahlen für wichtiger halten als die Wahlen zum Deutschen Bundestag. Viele von ihnen scheinen gar der Meinung zu sein, dass sie bei dieser Wahl eigentlich auch eine Stimme haben sollten. Dies zeigt nicht nur, dass die USA weiterhin eine Sonderrolle in der internationalen Politik spielen, weil ihr Handeln und ihre Positionen jeden auf der Welt in der einen oder anderen Art betreffen, sondern auch, dass es weiterhin eine sehr spezielle Beziehung zwischen unseren Ländern gibt. Wir haben nicht vergessen, dass es die Vereinigten Staaten von Amerika waren, die in der Zeit des Ost-West-Konflikts Frieden und Sicherheit der Bundesrepublik garantierten. Diese Bindungen sind weiterhin stark.

 

Die über Jahrzehnte aufgebaute Stabilität der deutsch-amerikanischen Beziehungen bedeutet auch, dass wir uns keine Sorgen um den Ausgang der US-Wahlen machen. Obwohl viele Deutsche große Sympathien für Präsident Obama hegen, sollten sie auch gut mit Mitt Romney auskommen, wenn er zum Präsident gewählt würde. In der Vergangenheit ist Deutschland – trotz einzelner Meinungsverschiedenheiten – sowohl mit Demokraten als auch mit Republikanern exzellent zurechtgekommen. Und wir vertrauen darauf, dass dies auch in Zukunft der Fall sein wird.

 

Ebenso offensichtlich ist aber auch, dass die Deutschen eine Menge Erwartungen haben. Genau so, wie kein Tag vergeht, ohne dass ein US-Politiker die Europäer auffordert, die Euro-Krise zu lösen und endlich mehr Wachstum zu generieren, warten wir auf eine ökonomische Erholung der USA. In Anbetracht der gegenseitigen Abhängigkeit unserer Gesellschaft haben beide Partner ein großes Interesse am Wohlergehen des jeweils anderen. Wenn der eine strauchelt, wird es dem anderen nicht gut gehen.

 

Aufgrund der einzigartigen Rolle der USA für die Weltpolitik ist die zukünftige Ausrichtung der amerikanischen Außenpolitik von besonderer Bedeutung für uns. Deutschland schätzt es, dass die USA weiterhin eine Führungsrolle auf der Weltbühne spielen. Für die Lösung vieler internationaler Probleme bleiben die Vereinigten Staaten die "unentbehrliche Nation". Auch wenn Amerika keine Lösungen im Alleingang bereitstellen kann: Ohne das Engagement der USA ist es oft unmöglich, zu nachhaltigen Lösungen zu kommen.

 

Besonders deutlich wird dies, wenn wir unseren Blick auf die gegenwärtige Situation im Nahen Osten im Allgemeinen und auf Israel im Besonderen richten. Europäische Länder haben selbst keinen besonders großen Einfluss in der Region, aber sie sind gern bereit, mit den USA zu kooperieren, wie sie dies auch bislang getan haben. Für Deutschland, genauso wie für die USA, bleiben das iranische Regime und seine inakzeptable Rhetorik ein Grund zur Besorgnis. Israels Sicherheit ist, wie es die Bundeskanzlerin 2008 in ihrer Rede vor der Knesset formulierte, Teil der deutschen Staatsräson: "Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar. Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben."

 

Die Bundesregierung hat mehrfach bewiesen, dass sich hierbei nicht um leere Worte handelt. So hat sie Israel mit modernsten U-Booten versorgt, die eine zentrale Bedeutung für das israelische Abschreckungsarsenal haben. Dennoch brauchen wir in Deutschland eine intensivere Diskussion darüber, was es bedeutete, sollte die Verstärkung der Sanktionen letztlich nicht in der Lage sein, Iran vom Bau der Atombombe abzuhalten. Während die Rede der Kanzlerin in der breiten Öffentlichkeit durchaus zur Kenntnis genommen wurde und ihr Inhalt von den wichtigsten politischen Parteien geteilt wird, hat es bislang zu wenig Diskussionen darüber gegeben, was diese Worte für deutsche Politik bedeuten, wenn es ernst würde.

 

Noch ist eine diplomatische Lösung möglich. Die Uhr ist noch nicht abgelaufen. Die harsche und lebhafte Debatte zwischen Experten und Politikern in Israel selbst zeigt, wie kompliziert, ambivalent und unvorhersehbar jede mögliche Option ist. Auch wenn alle Optionen letztlich schlechte Optionen sind, könnte eine Kombination aus Abschreckung und Eindämmung noch die beste von den schlechten sein. Auf jeden Fall sollten wir uns davor hüten, die möglichen Konsequenzen einer militärischen Eskalation zu unterschätzen, deren Resultat völlig unsicher ist. Abschreckung ist jedoch auch keine einfache Option. Sie benötigt Entschlossenheit und klar artikulierte, glaubhafte rote Linien. Die Vereinigten Staaten müssen hier selbstverständlich eine herausragende Rolle spielen, wenn die Abschreckung glaubhaft sein soll, ohne dass es zu einer militärischen Eskalation kommt.

 

Aber nicht nur die nuklearen Ambitionen Irans, auch die Aufstände in der arabischen Welt haben sich als besondere Herausforderung für unsere Außenpolitik erwiesen – und natürlich noch mehr für die israelische. Viele haben ihrer Besorgnis Ausdruck verliehen, dass die arabischen Revolutionen zu einer weiteren Isolierung Israels führen könnten. Der arabische Frühling könnte jedoch auch eine unerwartete Chance für Israel sein. Zum ersten Mal in seiner Geschichte muss Israel nicht mehr die einzige Demokratie in der Region sein, nachdem sich die jungen arabischen Republiken von ihren Diktatoren befreit haben. Kurzfristig mag es schwieriger sein, Frieden mit ganzen Gesellschaften, nicht nur mit Regimen, zu schließen. Langfristig ist dies aber auch der einzige Frieden, der nachhaltig ist.   

 

Dies soll natürlich nicht heißen, dass die Neuigkeiten aus dem Nahen Osten in letzter Zeit besonders ermutigend gewesen wären. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass die arabischen Revolutionen der Sicherheit Israels und den Beziehungen zu seinen Nachbarn gut tun werden. Wir Deutsche wissen, dass Zeiten schnellen internationalen Wandels nicht nur Unsicherheit bringen, sondern meist auch Chancen bergen, die genutzt werden können. Als das Sowjetimperium Ende der 1980er Jahre anfing zu bröckeln, glaubte kaum ein Experte, dass nur kurze Zeit später die Vereinigung der beiden deutschen Staaten gefeiert werden könnte, ohne dass auch nur ein Schuss abgefeuert wurde. Natürlich kann man die schwierige Situation im heutigen Israel nicht mit der damaligen Unsicherheit in Deutschland angesichts der Umwälzungen in Mittel- und Osteuropa vergleichen. Es soll nur heißen, dass Menschen selbst die langwierigsten Konflikte überwinden können, die sich in Mauern, verstärkten Grenzen und ausgeklügelten militärischen Doktrinen materialisiert haben.

 

In diesem Sinne hoffen wir auch, dass es einen neuen Versuch geben wird, die Palästinenserfrage zu lösen, die bedauerlicherweise etwas in den Hintergrund geraten ist. Wir erwarten, dass die nächste US-Regierung – ob nun eine neue oder eine erneuerte – einen neuen Versuch unternehmen wird, den Weg für eine Zwei-Staaten-Lösung zu bereiten, bei der die legitimen Interessen sowohl der Israelis als auch der Palästinenser berücksichtigt werden. Deutschland würde ihnen gerne dabei helfen, dieses Ziel zu erreichen. Dies ist nur einer der Gründe dafür, dass die Deutschen – genau wie die Israelis – sehr genau auf die außenpolitischen Ansichten der beiden Kandidaten schauen und die Wahlen im November genau verfolgen werden.

 

Wolfgang Ischinger war Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Botschafter in Washington und London. Er ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und berät die Allianz SE. Eine englische Version dieses Monthly Mind ist am 25. September 2012 unter dem Titel "A Special Relationship: Germany, U.S., and Israel" in der Jewish Voice from Germany erschienen.

01. Oktober 2012, von Wolfgang Ischinger

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