"Zum politischen Wirken von Hans-Dietrich Genscher – Einige persönliche Anmerkungen"

Bei der Feierstunde zu Ehren Hans-Dietrich Genschers am 13. März 2017 würdigte Wolfgang Ischinger das Wirken des langjährigen Außenministers und erinnerte an Genscher aus seinen persönlichen Erfahrungen.

Wolfgang Ischinger bei der Gedenkstunde zu Ehren Hans-Dietrich Genschers in Berlin (Photo: FDP / Hardee).

Es gilt das gesprochene Wort.

 

 

Es war mir vergönnt, nur wenige Wochen vor seinem Tod ein längeres Gespräch mit Hans-Dietrich Genscher zu führen, bei ihm zuhause in Wachtberg-Pech.

 

Er machte sich damals große Sorgen um vieles. Zwei Themen bewegten ihn aber vor allem.

 

Erstens die Beziehungen zu Russland: "Setzen Sie sich dafür ein, dass das über Jahrzehnte aufgebaute Vertrauenskapital mit Moskau soweit nur irgend möglich erhalten und gepflegt wird", sagte er. "Gerade auch dann, wenn dies von den einen oder anderen ignoriert oder gar verletzt wird." Man müsse alles Erdenkliche tun, um eine erneute oder weitere Trennung oder Spaltung Europas zu verhindern.

 

Am 3. Oktober 1990 hatte Richard von Weizsäcker gesagt, was auch von Hans-Dietrich Genscher hätte stammen können, nämlich dass die Westgrenze der Sowjetunion nicht zur Ostgrenze Europas werden darf.

 

In der Tat bewegen wir uns seit einiger Zeit leider in diese Richtung – auch wenn es die Sowjetunion schon lange nicht mehr gibt. Nun hängt die Frage, ob es eine dauerhafte neue "Grenzbildung" oder Trennlinie gibt, heute in erster Linie davon ab, ob Vladimir Putin seinen anti-westlichen Kurs weitergeht oder nicht. Aber wir sollten im Sinne Genscherscher Politik gerade deshalb und gerade jetzt immer wieder Angebote machen, die zu mehr Kooperation, Ausgleich und Entspannung führen könnten, um das von Genscher stets fest anvisierte Ziel einer dauerhaften gesamteuropäischen Friedensordnung nicht aus dem Blick zu verlieren. Dabei schließen sich nota bene Verteidigungsbereitschaft und Dialog nicht aus – sie bedingen sich sogar gegenseitig. Genscher war, das darf man nicht vergessen, einer der Architekten des NATO-Doppelbeschlusses, der auf dem Harmel-Bericht gründenden Doppelstrategie aus Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft auf der einen und Dialogbereitschaft, Rüstungskontrolle und Entspannung auf der anderen Seite. Im Prinzip kehren wir heute zu dieser Politik zurück: So viel Verteidigung wie nötig, so viel Dialog und Partnerschaftsangebote wie möglich. Das ist Genscher in Reinkultur.

 

Genscher wäre sicher nie auf die Idee gekommen, den Nato-Russland-Rat ausgerechnet im Augenblick der Krise zu suspendieren – ein Instrument, das seinen Nutzen, wenn überhaupt, doch erst in der Krise demonstrieren kann. Er hat vermutlich auch den Ausschluss Russlands aus der G-8-Gruppe nicht als sinnvoll empfunden, weil er genau wusste, dass die G-7 sich damit in die Sackgasse manövrieren würden. Genauso ist es gekommen – die G8 ließen sich heute ja offenkundig nur dann rekonstituieren, wenn der Westen die Annexion der Krim schlucken und damit einen schweren Gesichtsverlust hinnehmen würde. Nein, solche Fehler wären Genscher nie unterlaufen.

 

Im Übrigen wusste Genscher auch immer, dass europäische Sicherheit ohne die USA nicht zu denken war, und nicht zu denken ist. Zwar galt er manchen in Washington, besonders zu Beginn seiner Außenministerzeit, als zu kompromissbereit gegenüber Moskau. Später verstand man in Washington aber ganz genau, was man an Genscher hatte. Man vertraute ihm mehr und mehr. Wie James Baker in seiner Trauerrede formulierte: "…the United States never had any better friend nor a more important partner in managing the peaceful end to the Cold War." Auch heute, mit Donald Trump als US-Präsident, würde Genscher vor den falschen Propheten warnen, die jetzt mit erhobenem moralischem Zeigefinger endgültige Urteile über Amerika abgeben und dafür plädieren, die transatlantische Nabelschnur gleich ganz abzuschneiden – und zwar, bevor die neue Administration auch nur eine einzige uns betreffende Entscheidung getroffen hat. Genscher wusste ganz genau: Wir brauchen mehr Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik, wir brauchen auch mehr europäisches Selbstbewusstsein, aber ohne oder gar gegen die USA wird es keine Sicherheit für Europa geben. Genscher machte sich da keine Illusionen, und wir sollten sie uns heute auch nicht machen. Zu solchen Illusionen gehören beispielsweise dem deutschen Ansehen in der Welt massiv abträgliche, absurde Sprücheklopfereien wie die, man müsse jetzt über eine deutsche Nuklearwaffe nachdenken.

 

Neben den Beziehungen zu Russland war die Zukunft der Europäischen Union die zweite zentrale Sorge Genschers in unserem damaligen Gespräch. Aus seiner Sicht gab und gibt es kein höheres deutsches Interesse, als den Fortbestand des europäischen Integrationsprojekts zukunftssicher auszugestalten. Der europäische Einigungsprozess war für ihn, wie er selbst einmal formuliert hat, "die Zukunftswerkstatt der neuen Weltordnung". Es ging ihm um Europa, aber es ging ihm immer auch um das, was wir heute "multipolar global governance", das Streben nach einem regelbasierten internationalen System, nennen.

 

Europäische Interessen waren für ihn deutsche Interessen. Anders formuliert: Genscher hätte nie etwas zum deutschen Interesse erklärt, was zentralen Interessen der Partner zuwiderlief. Er orientierte sich an einem aufgeklärten Eigeninteresse Deutschlands. Niemals wäre ihm ein Satz über die Lippen gekommen wie jener, dass in Europa nun deutsch gesprochen werde. Niemals hätte Genscher geglaubt, der Wohlstand Deutschlands könne auf Dauer gesichert werden, ohne dass die Jugend in anderen europäischen Ländern eine Zukunft sieht. Er wusste genau, dass es ein wirtschaftlich erfolgreiches, friedliches und freies Deutschland auf Dauer nur in einem wirtschaftlich erfolgreichen, friedlichen und freien Europa geben kann. In einem seiner späten Interviews sagte Hans-Dietrich Genscher den zentralen Satz: "Es wird uns in Deutschland auf Dauer nicht gut gehen, wenn es unseren Nachbarn auf Dauer schlecht geht."

 

Das bringt mich zu der Frage: Tun wir eigentlich genug, um den großen – ja fast historischen – Herausforderungen, denen sich das europäische Projekt heute gegenübersieht, entschlossen entgegenzutreten? Wie steht es eigentlich um die vielbeschworene deutsche Verantwortung für die Europäische Union, von der wir wie kaum ein anderes Land profitieren? Erklären wir unseren Bürgern hinreichend genau, wie sehr wir profitieren, z.B. vom niedrigen Wert des Euro? Weiß der Bürger, dass unser heutiger Wohlstand als Exportnation wesentlich der EU zu verdanken ist? Nach dem aktuellen Deutschlandtrend sagen nur 41 Prozent der Befragten, dass Deutschland mehr Vorteile von der EU-Mitgliedschaft hat als Nachteile. Zwar finden nur 13%, dass sie mehr Nachteile bringt, aber 44% denken, dass die EU gleich viele Vor- und Nachteile hat. Diese Zahlen sind alles andere als beruhigend. Sie zeigen, dass es ein Vermittlungsproblem gibt. Packen wir es an, meine Damen und Herren. Packen Sie es an!

 

Genscher würde heute auch alles daransetzen, den Vorwurf zu zerstreuen, die Deutschen wollten in der EU nicht nur budgetäre Austerität diktieren, sondern strebten eine hegemoniale politische Sonderrolle an – siehe etwa die Töne aus Polen in den vergangenen Tagen. Mit einem Schlag könnte Berlin solche Verdächtigungen vom Tisch wischen, wenn wir zum Beispiel vorschlagen würden, künftig außenpolitische Entscheidungen in Brüssel nicht einstimmig bzw. im Konsens, sondern mit qualifizierter Mehrheit zu treffen.

 

Ja – aber, werden manche sagen, würde sich Deutschland denn solchen Mehrheitsentscheidungen politisch unterwerfen können? Ja, warum eigentlich nicht, meine Damen und Herren! Was hätten wir denn zu befürchten? Mir ist keine außenpolitische EU Entscheidung der letzten längeren Jahre bekannt, die, falls mit Mehrheit beschlossen, gegen Deutschland beschlossen worden wäre und gegen deutsche Kerninteressen verstoßen hätte. Wenn wir also wollen, dass die EU außenpolitisch endlich ein global respektierter und mit einer Stimme sprechender Akteur wird, und wenn wir wollen, dass wir aus der Hegemonie-Falle herausfinden, dann sollten wir einen Sprung nach vorne wagen und Mehrheitsentscheidungen vorschlagen. Wir haben darüber übrigens zu Amtszeiten Genschers und Kinkels in den 90er Jahren mit Paris und anderen in der EU intensiv diskutiert. Dieser Faden müsste nur wiederaufgenommen werden. Das wäre ein starkes deutsches europapolitisches Signal in der aktuellen EU-Identitätskrise! Genscher, da bin ich mir ziemlich sicher, hätte solche Initiativen unterstützt. Das war genau der Geist, der auch seinem mutigen Euro-Memorandum von 1988 zugrundelag!

 

Was, meine Damen und Herren, was passiert eigentlich, wenn die Euro-Zone zerfällt? Was passiert, wenn die populistischen Triebkräfte weiterhin Auftrieb haben, wenn jene Nationalisten das Ruder ergreifen, die all das zu beenden trachten, was Jahrzehnte Frieden und Wohlstand in Europa ermöglich hat? Das Europa des Friedens und der nachhaltigen Stabilität gibt es eben leider nicht zum Nulltarif. Was ist uns die EU eigentlich wert? Was hilft uns, anders ausgedrückt, die Schwarze Null, wenn das europäische Haus einstürzt? Hans-Dietrich Genscher würde diese Frage heute sicher knallhart stellen.

 

Der Begriff der Scheckbuchdiplomatie gilt heute als Schimpfwort – und vielleicht sind unsere innenpolitischen Spielräume heute geringer als vor zwei oder drei Jahrzehnten. Aber die sogenannte Friedensdividende ist 26 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs längst ausgeschöpft. Dennoch tun wir immer noch so, als könnten wir uns eine Außenpolitik leisten, die mit minimalen Einsätzen auskommt. Ende der 1980er Jahre gab die Bundesrepublik etwa ein Viertel ihres Haushalts für ihre äußere Sicherheit, für die Außenpolitik im weiteren Sinne aus – heute sind es nur etwa 15 Prozent. Und sieht 2017 wirklich so viel friedlicher aus als 1989?

 

Unser Land muss wieder deutlich mehr investieren in die äußere Sicherheit, in die Stabilität der gesamten Europäischen Union einschließlich der Beitrittskandidaten, und in wirtschaftliches Wachstum und Stabilität im Osten und Süden Europas, einschließlich Naher Osten, Nordafrika und Sahel-Region.

 

Das gilt zum einen in Bezug auf die Bundeswehr, die in Folge der Einsparungen der letzten langen Jahre wichtige Fähigkeiten verloren hat. Das gilt aber auch in Bezug auf unsere Investitionen in Krisenprävention, Diplomatie und Entwicklungspolitik. Zwei Jahrzehnte lang wurde das AA-Personal regelmäßig reduziert, und das berühmte 0,7%-BSP-Ziel für die Entwicklungshilfe haben wir bekanntlich nie erreicht. Deswegen habe ich anstelle des Nato-Zwei-Prozent-Ziels die Einführung eines deutschen Drei-Prozent-Ziels vorgeschlagen. Dieses Drei-Prozent-Ziel soll natürlich nicht das Zwei-Prozent-Ziel relativieren oder verwässern, sondern den Blick weiten, um die nicht weniger wichtigen nichtmilitärischen Instrumente einer modernen Außen – und Sicherheitspolitik miteinzubeziehen. Der erweiterte Sicherheitsbegriff, und nicht eine nur auf das Militärische beschränkte Definition, sollte dieser Entscheidung zugrunde liegen.

 

Ich freue mich, dass Bundespräsident Gauck sich diesen Vorschlag zu Eigen gemacht hat, genau wie eine Reihe neuer Abgeordneter des Deutschen Bundestags.

 

Klar muss auch sein, meine Damen und Herren, dass unsere Verteidigungsausgaben nicht etwa deswegen erhöht werden, weil Donald Trump das fordert, sondern weil wir selbst das im eigenen Interesse und im Interesse Europas für zwingend notwendig halten. Leider läuft diese Debatte hierzulande zurzeit so, dass sich daraus ganz leicht wieder einmal ein antiamerikanisches Wahlkampfthema machen lässt, nach dem Motto: Trump zwingt uns, auf Krankenhäuser zu verzichten und stattdessen Panzer zu bauen. Davor kann man nur warnen, man denke nur an den antiamerikanischen Wahlkampf 2002 zurück!

 

Meine Damen und Herren,

 

In seiner Rede auf dem Bonner Staatsakt für Hans-Dietrich Genscher sagte Bundespräsident Gauck:

 

"Nicht alle politischen Begabungen haben auch die Disziplin, die Tatkraft und die Demut, all das, was in ihnen angelegt ist, zu verwirklichen. Und nicht alle bewähren sich, wenn die historischen Umstände es von ihnen fordern. Hans-Dietrich Genscher hat seine Gaben genutzt, und er hat sich bewährt, wenn es auf ihn ankam."

 

Das darf man auch von Deutschlands heutigen und künftigen Außenpolitikern erhoffen. Denn auf sie kommt es jetzt an.

 

Meine Damen und Herren,

 

Was also machte Genschers Außenpolitik so erfolgreich? Und was können wir von seiner Art, Diplomatie zu betreiben, lernen? Die Essenz seiner Außenpolitik lässt sich einigen wenigen Leitsätzen sicher nur sehr unzureichend zusammenfassen:

 

1. Vertrauen:

Vertrauen ist die Währung der Diplomatie. Genscher wusste, dass Vertrauen schnell abhandenkommt, aber nur ganz langsam wächst. Ein vertrauensvolles Verhältnis herzustellen, war daher eine Grundvoraussetzung für sein Wirken. Er war darin ein Meister: Mir ist kein Fall erinnerlich, in dem Genscher das Vertrauen außenpolitischer Partner enttäuscht hätte. Er bleibt in der Erinnerung ein außenpolitischer Leuchtturm der Verlässlichkeit, und ich sage das gerade auch deshalb, weil der sogenannte Genscherismus von der Kritik oft mit mangelnder klarer Linie gleichgesetzt wurde.
Das bringt uns zum zweiten Punkt, der

 

2. Klarheit und Berechenbarkeit:

"Widersprich dir nie, bleibe berechenbar" – das war eine wichtige Richtschnur für Hans-Dietrich Genscher. Berechenbarkeit schließt das Manövrieren innerhalb eines gesteckten Rahmens nicht aus – Genscher war bekanntlich ein Meister darin, Handlungsoptionen zu mehren und keine Option ohne Not aufzugeben. Aber in Bezug auf Deutschlands langfristige Ziele und Interessen gab es für ihn keine Alternativen. Da war er von großer Klarheit und sogar von knallharter Schärfe, wenn es sein musste. Beispiel: Im Verlauf der 2+4 Verhandlungen 1990 hat Genscher so manchen überrascht, indem er sich auf einmal von seiner absolut unbeugsamen, ja schroffen, Seite zeigte.

 

3. Gestaltungskraft und Zielsetzung

Manche verwalten Außenpolitik bloß: Genscher hat stets gestaltet, und das unermüdlich. Seine Außenpolitik beschränkte sich nicht auf das heute allseits beliebte Herumreisen, Telefonieren und Allgemein-über-den-Zustand-der-Welt-besorgt-sein. Seine Außenpolitik war rastlos, sie war Tag und Nacht wachsam darauf gerichtet, auf jede Chance, auf jede kleinste Öffnung zu reagieren, um Stillstand zu überwinden oder neue Impulse zu setzen. Sein phänomenales Gedächtnis half ihm, nicht nur seine eigenen Formulierungen auch noch nach langen Jahren Wort für Wort aufrufen zu können, sondern auch minimalste Veränderungen in den Positionen anderer präzise zu orten. Er schaltete sein inneres Frühwarnsystem nie ab, auch nicht nachts, und auch nicht sonntags. Und das erwartete er übrigens auch von seinen Mitarbeitern, bis zum Umfallen.

 

Gestalten wollen, Verändern wollen geht nicht ohne eine klare langfristige Zielsetzung. Den Begriff der "deutschen Interessen" führte er nicht im Munde – er hatte die deutschen Interessen dafür fest im Kopf. Genscher hatte eine Vision und ein übergeordnetes Ziel, dem alles andere diente. Das war die Überwindung der europäischen Teilung, ohne die auch die Überwindung der deutschen Teilung unmöglich geblieben wäre. Das war es, was ihn auch in den schwierigsten Krisen – und Krisen gab es immer wieder – mit so großer Energie erfüllte.

 

Vertrauensbildung, Gestaltungskraft und klare langfristige Zielsetzung – das waren die Kernelemente der Genscherschen Außenpolitik und die Grundlagen seines Erfolgs.

 

Meine Damen und Herren, lassen sie mich diese Anmerkungen schließen mit einer kleinen Begebenheit, die ich mit Hans Dietrich Genscher 1983 erlebte, als sein damals noch gänzlich unerfahrener neuer persönlicher Mitarbeiter.

 

Die Geschichte heißt:

 

"Gate-Crashing bei Kohl"

 

Also:

Wir schreiben das Jahr 1983. Die Regierung Kohl-Genscher hat die Bundestagswahl im März gewonnen, steht aber angesichts immer energischer und stärker werdender öffentlicher Proteste in der Nachrüstungsdebatte unter großem Druck.

 

Genscher landet – von einer Auslandsreise zurückkommend – in Köln-Wahn, steigt ins Auto und ruft sofort, wie stets, Herbert Schmülling an, seinen langjährigen Sprecher: "Gibt's was Neues?" war die immer gleiche Frage. Schmülling: Na ja, er habe gehört, dass Kohl soeben seine CDU-Getreuen wegen der Raketendebatte ins Kanzleramt zitiert habe, also u. a. Dregger, Wörner, Schreckenberger, Teltschik usw. Die säßen da jetzt zusammen. Es gehe offenbar um die nächsten Schritte den USA gegenüber. Genscher spitzt die Ohren: "Von unseren Leuten niemand dabei? Auch nicht Mischnick?" – "Nee", sagt Schmülling, ist wohl alles ganz geheim, er habe davon auch nur hinten herum gehört.

 

Genscher – man sieht es ihm an – ärgert sich. Er denkt nach, der Blutdruck steigt. "Was denkt Kohl sich denn – haben wir eine Koalition oder nicht?" Dann, nach kurzer Pause zum Fahrer: "Wir fahren nicht ins AA, wir fahren direkt ins Kanzleramt! Geben Sie Gas!" Jetzt, denke ich, jetzt muss der persönliche Referent eingreifen: "Herr Minister, Sie sind da weder eingeladen noch angemeldet. Ich rufe jetzt erst mal Juliane Weber [Kohls Büroleiterin] an, damit das seine Ordnung hat." – "Nein, niemand wird angerufen. Ich bin der Koalitionspartner. Ich brauche keine Einladung."

 

Wir fahren also ins Kanzleramt, Genscher dort in seinem berühmten wiegenden Laufschritt die Treppe rauf, ich mit dem Stapel Akten im Arm hinterher – Sicherheitsschleusen und -kontrollen gab es 1983 nicht. Dann rein zu Frau Weber. Genscher: "Sind die da drinnen?" Juliane Weber: "Ja, aber..., ich sag mal Bescheid, kleinen Moment...?" Genscher: "Nicht nötig, lassen Sie mal. Ich geh da jetzt rein." Und verschwindet in Kohls Büro. Ohne Anmeldung. Einfach so.

 

Frau Weber ist sprachlos, genau wie ich. Ob Kohl, der sehr patzig sein konnte, seinen ungebetenen Gast rausschmeißen würde? Und was hieße das dann für den Koalitionsfrieden? Ich halte die Luft an, Frau Weber wahrscheinlich auch. Wir warten auf Türenschlagen oder Schlimmeres. Doch es passiert nichts, gar nichts. Es herrscht Stille.

 

Schließlich Frau Weber: "Ich bring dem Genscher jetzt mal einen Kaffee rein." Zurück von der kleinen Aufklärungstour mit der Kaffeetasse, berichtet sie dann, die säßen da alle ganz friedlich zusammen und diskutierten. Es sähe so aus, als würde es länger dauern.

 

Eine Stunde vergeht. Als die Tür sich dann schließlich öffnet und wir wieder im Auto sitzen – Genscher übrigens immer vorne neben dem Fahrer – frage ich, wieso denn wohl diese ganze Dramatik notwendig war. Ich hätte mir doch erhebliche Sorgen gemacht. Das war doch riskant! Es sei ja nicht normal, sich per Gate-Crashing Zugang beim Bundeskanzler zu verschaffen. Ich bin beeindruckt und sage das auch.

 

Genscher hört sich das wohlgefällig an. "Kohl musste jetzt mal lernen, dass ich sein Partner bin, nicht ein Mitarbeiter, den man vielleicht einlädt oder vielleicht auch nicht. Und das weiß er jetzt. Das war sehr gut so." Mit sich und der Welt im Reinen, verteilt er dann noch während der Autofahrt Aufträge über das Ergebnis des "Gesprächs mit dem Koalitionspartner", wie er das nannte. Noch heute Nachmittag möge eine Besprechung bei ihm, mit beiden AA-Staatssekretären samt Experten, anberaumt werden. Mit dem amerikanischen Außenminister wolle er sofort persönlich telefonieren, in jedem Fall auch noch heute. Außerdem sollten bitte die FDP-Minister und der Fraktionsvorsitzende Mischnick gleich morgen früh um 8 Uhr zum Frühstück mit ihm ins AA eingeladen werden, er wolle sie ganz vertraulich unterrichten.

 

Im Klartext war die Botschaft: Ich habe Kohl im Griff. Und damit auch die Koalition. Die FDP ja sowieso, genau wie das AA. Und die Amis auch. Und das ist gut so und wird so bleiben. Und nein, er habe nichts dagegen, dass sich die Sache mit dem Gate-Crashing bei Kohl in Bonn herumsprechen würde - warum nicht, das könne gar nichts schaden...

 

Und so ging es dann ja auch gut weiter zwischen Kohl und Genscher in dieser damals noch jungen neuen Koalition. Genscher beharrte auf Augenhöhe mit Kohl, und Kohl akzeptierte das anscheinend bei ihm auch, ausnahmsweise. Hans Dietrich Genscher war eben nicht nur das berühmte Schlitzohr oder der Mann mit dem besonders präzisen Langzeit-Gedächtnis, sondern ganz einfach auch ein Mann mit persönlicher Courage und großer Durchsetzungskraft.

 

Im Rückblick kann ich sagen, dass ich das meiste von dem, was ich heute vom Metier Außenpolitik weiß, von Hans-Dietrich Genscher gelernt habe. Was dann noch fehlte, folgte in den Jahren darauf bei und mit Klaus Kinkel. Aber der ist ja ohnehin jetzt als nächster dran.

 

Ich danke Ihnen.


16. März 2017, von Wolfgang Ischinger

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