Der Zerfall der internationalen Ordnung im Fokus - Die 51. MSC im Lichte aktueller Krisen und Konflikte

Vom 6. bis 8. Februar 2015 steht die bayerische Landeshauptstadt wieder im Mittelpunkt der Weltpolitik. Auf der 51. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) werden sich 400 hochrangige Entscheidungsträger der internationalen Politik, darunter etwa 20 Staats- und Regierungschefs und über 60 Außen- und Verteidigungsminister versammeln, um über die aktuellen Krisen und Konflikte zu beraten.

Zentrale Themen der 51. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) werden der Zerfall der internationalen Ordnung, die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur angesichts der Ukraine-Krise, die dramatische Situation der Flüchtlinge in vielen Teilen der Welt und die sich verschärfende Lage im Nahen und Mittleren Osten sein.

Hochrangige Gäste bei der 51. MSC
Zur 51. MSC erwartet der Konferenzvorsitzende Botschafter Wolfgang Ischinger u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Präsidenten aus Afghanistan, Aschraf Ghani, Finnland, Sauli Niinistö, Litauen, Dalia Grybauskaite, und Estland, Toomas Hendrik Ilves, die Premierminister aus dem Irak, Haider Al-Abadi und dem Libanon, Tammam Salam, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, den chinesischen Staatsrat Yang Jiechi, den russischen Außenminister Sergej Lawrow und seinen südkoreanischen Amtskollegen Yun Byung-se.

 

Neben einer Vielzahl von Außen- und Verteidigungsministern aus den EU- und NATO-Mitgliedsstaaten sowie weiteren hochrangigen Regierungsdelegationen aus den USA und Indien, werden auch der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan, der Generalsekretär von Amnesty International, Salil Shetty, der Direktor von Human Rights Watch, Kenneth Roth, sowie Greenpeace-Chef Kumi Naidoo an der diesjährigen MSC teilnehmen.

Die Bundesregierung wird neben der Bundeskanzlerin durch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Entwicklungsminister Gerd Müller vertreten sein. Insgesamt werden knapp 20 Staats- und Regierungschefs, rund 60 Außen- und Verteidigungsminister sowie über 30 CEOs großer internationaler Unternehmen in München erwartet. Daneben werden traditionell starke parlamentarische Delegationen, insbesondere auch aus den USA erwartet.

Viele zusätzliche Veranstaltungen zur 51. MSC

Wie bereits in den Vorjahren finden im Vorfeld und während der 51. MSC wieder zahlreiche Veranstaltungen zu verschiedenen außen- und sicherheitspolitischen Fragestellungen, wie etwa Abrüstung, Ebola, Flüchtlinge, Cyber-, Energie und Klimasicherheit sowie Korruptionsbekämpfung,  statt. Diese werden von einer Vielzahl nationaler und internationaler Institutionen und Initiativen, wie etwa der BMW-Stiftung, Stiftung Mercator, Bill und Melinda Gates Foundation, Transparency International, den Abrüstungsinitiativen Global Zero, Nuclear Threat Initiative (NTI), der Friedensforschungseinrichtung Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) durchgeführt.

Zum nunmehr siebten Mal findet das gemeinsam von der MSC und der Körber-Stiftung organisierte Munich Young Leaders-Programm (MYL) statt.

Am Rande der 51. MSC wird ferner das von Botschafter Ischinger geleitete "Panel of Eminent Persons on European Security as a Common Project", erstmals tagen. Diese internationale Expertenkommission soll auf Initiative der OSZE-Präsidentschaftstroika Schweiz (2014), Serbien (2015) und Deutschland (2016) in den nächsten Monaten Vorschläge für die Stärkung der Sicherheitsarchitektur in Europa unterbreiten und zur Vertrauensbildung beitragen.

Munich Security Report erscheint erstmals

Bereits im Vorfeld der 51. MSC wird die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) mit dem Munich Security Report (MSR) erstmals einen künftig jährlich erscheinenden Bericht zu aktuellen sicherheitspolitischen Fragen und Trends herausgeben. Neben einer zusammenfassenden Übersicht über wichtige außen- und sicherheitspolitische Entwicklungen wird der MSR unter dem Titel "Collapsing Order, Reluctant Guardians?" insbesondere Daten, Statistiken und Kartenmaterial zu zentralen Herausforderungen der internationalen Sicherheitspolitik zusammenstellen, die sowohl Entscheidungsträgern als auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus soll der MSR auch als Anregung und Impulsgeber für die Debatten auf der 51. MSC und weiterer MSC-Veranstaltungen im Jahr 2015 dienen.

Zu den Schwerpunktthemen des MSR gehören u.a. verschiedene Aspekte und Konsequenzen der Ukrainekrise sowie der Krisen im Nahen und Mittleren Osten. Der Report, für dessen Vorbereitung die MSC mit zahlreichen renommierten Institutionen kooperiert hat, wird am 26. Januar 2015 anlässlich der traditionellen MSC Kick-Off-Veranstaltung in Berlin vorgestellt werden. Im Anschluss daran kann der Bericht hier heruntergeladen werden.

Zur 51. MSC erklärt der MSC-Vorsitzende Botschafter Wolfgang Ischinger:

"Die Ukraine-Krise, die anhaltenden Konflikte und Zerfallsprozesse im Nahen Osten und neue Terrorphänomene wie der so genannte Islamische Staat haben uns vor Augen geführt, dass grundlegende Regeln der internationalen Ordnung gegenwärtig auf die Probe gestellt werden. Angesichts dieser Lage erhoffe ich mir auf der 51. MSC Impulse zur Konfliktbeendigung, und zur Stärkung und Weiterentwicklung der globalen Ordnung."

Über die Münchner Sicherheitskonferenz:
Im Laufe der vergangenen fünf Jahrzehnte hat sich die alljährlich im Februar stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zu einem zentralen Treffen der internationalen "strategic community" entwickelt. Seit ihrer Gründung als "Internationale Wehrkunde-Begegnung" im Jahr 1963 ist die MSC ein unabhängiges Forum, das sich der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation bei gegenwärtigen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen widmet. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die transatlantische Partnerschaft.

Zusätzlich zur traditionellen jährlichen Konferenz in München hat die MSC weitere Formate entwickelt, insbesondere den Energy Security Summit (6./7. Mai 2015 in Berlin), das MSC Core Group Meeting in jährlich wechselnden Hauptstädten (16./17. Juni 2015 in Wien) sowie den European Defence Summit (15./16. September 2015 in Brüssel).

 

Die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH dankt der Bundesregierung und zahlreichen Sponsoren, insbesondere dem Partner Linde AG, für die großzügige Förderung und Unterstützung.

12. Januar 2015, von MSC

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