Entgrenzte Konflikte, begrenzte Fähigkeiten – Die Schwächen der internationalen Ordnung stehen im Mittelpunkt der Debatten der 52. Münchner Sicherheitskonferenz

Vom 12. bis 14. Februar 2016 wird München wieder zur Bühne für die wichtigsten sicherheitspolitischen Entscheidungsträger: Auf der 52. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) werden sich unter dem Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger etwa 600 hochrangige Führungspersönlichkeiten der internationalen Politik versammeln, um über aktuelle Krisen sowie die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft zu beraten.

Auch in diesem Jahr findet die Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof statt (Photo: MSC / Kleinschmidt).

Unter den Gästen der MSC – der laut des jüngsten "Global Go To Think Tank Index" der University of Pennsylvania besten "Think Tank Conference" der Welt – sind in diesem Jahr ca. 30 Staats- und Regierungschefs und über 70 Außen- und Verteidigungsminister.

 

Zu zentralen Themen der MSC 2016 gehören u.a. Europas Umgang mit der Flüchtlingskrise, der Krieg in Syrien sowie die Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung. Ebenso stehen die Stabilität in Subsahara-Afrika und Rüstungskontrolle im Cyberspace auf der Tagesordnung. Gemeinsam mit der Bill und Melinda Gates Stiftung und Merck werden auf der MSC erstmals die Gefahren von Epidemien für weltweite Stabilität und Sicherheit debattiert. Das genaue Konferenzprogramm mit Themen und Sprechern wird kurz vor Beginn der MSC veröffentlicht.

 

Zur MSC anreisen werden u.a. König Abdullah II. von Jordanien, der polnische Präsident Andrzej Duda, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der russische Premierminister Dmitri Medwedew, der irakische Premierminister Haider al-Abadi, US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sowie von Seiten der Bundesregierung u.a. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Chef des Bundeskanzleramtes Peter Altmaier und der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller. 

 

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die Konferenz gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian eröffnen. Die französische Regierung wird in München zudem von Premierminister Manuel Valls und Außenminister Laurent Fabius vertreten. 

 

Ihre Teilnahme bestätigt haben auch der afghanische Präsident Aschraf Ghani, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Chinas Fu Ying sowie die Außenminister Irans und Saudi-Arabiens, Mohammed Dschawad Sarif und Adel al-Dschubeir. Zudem haben zahlreiche Parlamentarier, insbesondere aus Washington, Berlin sowie aus dem EU-Parlament, ihr Kommen zugesagt. Erstmals werden in München öffentlich mehrere Geheimdienstchefs gemeinsam diskutieren, u.a. der US-Geheimdienstdirektor James Clapper und der Direktor des britischen GCHQ, Robert Hannigan. 

 

"Die aktuellen Krisen und Konflikte sind so schwerwiegend und gefährlich, wie wir es seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr erlebt haben", betonte der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger im Vorfeld der Konferenz. "Deshalb ist es wichtig, dass so viele Entscheidungsträger in München zusammenkommen, um über Wege zur Stärkung der internationalen Ordnung und zur Beendigung von Konflikten zu diskutieren."

 

Hochkarätige Seitenveranstaltungen

Neben dem offiziellen Konferenzprogramm werden am Rande der MSC auch viele wichtige multilaterale und bilaterale Krisentreffen stattfinden. Am Tag vor Beginn der Sicherheitskonferenz etwa treffen sich in München Mitglieder der "International Syria Support Group", um eine Beendigung des Kriegs in Syrien zu beraten.

 

Erneut wird die MSC auch als Plattform für eine Vielzahl von außen- und sicherheitspolitischen Veranstaltungen namhafter NGOs und Institutionen dienen: U.a. werden die Robert-Bosch-Stiftung, die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), Transparency International, das Forum Ziviler Friedensdienst, die Bill und Melinda Gates Stiftung, die Bertelsmann-Stiftung, die OSZE und das Stockholm International Peace Research Institute Diskussionsrunden am Rande der Konferenz ausrichten.

 

Zweiter Munich Security Report Ende Januar erschienen

Im Vorfeld der MSC 2016 hat die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz auch die zweite Ausgabe des Munich Security Report herausgeben. Unter dem Titel "Boundless Crises, Reckless Spoilers, Helpless Guardians" fasst der Bericht mithilfe von Daten, Statistiken und Kartenmaterial wesentliche Entwicklungen und entscheidende Herausforderungen in der internationalen Sicherheitspolitik zusammen. Der Bericht, der in Kooperation mit zahlreichen renommierten Institutionen erstellt wurde, dient als Impulsgeber für die Sicherheitskonferenz und als Hintergrundlektüre für die Konferenzteilnehmer, richtet sich aber als frei verfügbarer Beitrag zur außenpolitischen Debatte auch an die interessierte Öffentlichkeit.

 

Neue Ausgabe der Zeitung "The Security Times"

Die Konferenz wird auch in diesem Jahr wieder von einer Sonderausgabe der Zeitung "The Security Times" begleitet, die seit vielen Jahren Medienpartner der MSC ist und sich zu einem internationalen Leitmedium in der Debatte strategischer Sicherheitsfragen entwickelt hat. Neben Leitartikeln von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan, dem MSC-Vorsitzenden Wolfgang Ischinger und dem ehemaligen Chefredakteur der ZEIT, Theo Sommer, der die Redaktion leitet, widmen sich die Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe dem Verhältnis zwischen Nato und Russland, der Großkrise im Nahen Osten, dem internationalen Terrorismus sowie der Zukunft Afrikas.

 

Über die Münchner Sicherheitskonferenz:

Im Laufe der vergangenen fünf Jahrzehnte hat sich die alljährlich im Februar stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zu einem zentralen Treffen der internationalen "strategic community" entwickelt. Seit ihrer Gründung als "Internationale Wehrkunde-Begegnung" im Jahr 1963 ist die MSC ein unabhängiges Forum, das sich der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation bei gegenwärtigen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen widmet. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die transatlantische Partnerschaft. Neben der jährlichen Hauptkonferenz veranstaltet die MSC regelmäßig hochkarätige Formate zu ausgewählten Themen und Regionen. 

 

Die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH dankt der Bundesregierung, der bayerischen Staatsregierung, der Landeshauptstadt München und ihren zahlreichen Partnern aus der Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft für die Förderung und Unterstützung. Ohne sie wäre die Ausrichtung einer so komplexen Veranstaltung nicht möglich. Eine Liste unserer Unterstützer steht hier zur Verfügung.

09. Februar 2016, von MSC

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