Münchner Sicherheitskonferenz unterstützt russischen Kurswechsel in der Außenpolitik

 

Russland setzt bei der Modernisierung des Landes auf einen Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik. Dabei will Moskau eine Partnerschaft mit der EU und den USA eingehen. Im Rahmen des neuen Modernisierungsbündnisses mit dem Westen wird auch die Münchner Sicherheitskonferenz unter dem Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger eine bedeutende Rolle einnehmen. Die in München ansässige Konferenzorganisation plant Mitte Oktober eine Veranstaltung in Moskau. Das gab Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Montag in seiner Rede vor Angehörigen des russischen Außenministeriums bekannt.

Im Zuge des Modernisierungsprozesses der russischen Außen- und Sicherheitspolitik kann laut Medwedew auch die Münchner Sicherheitskonferenz eine bedeutende Rolle einnehmen. So betonte Medwedew in seiner Rede vor hochrangigen russischen Diplomaten, dass neue Perspektiven benötigt werden, um Entwicklungstrends in bilateralen und multilateralen Beziehungen tiefer zu analysieren sowie die Stärke zu finden, auf Stereotypen zu verzichten. „Hierzu können die Zivilgesellschaft, Fachorganisationen und die Wirtschaft eine große Unterstützung für die Professionalität russischer Diplomaten darstellen“. Ein Beispiel dieser Art von Ressourcenförderung werde in der Münchner Sicherheitskonferenz gesehen, die im Oktober eine Veranstaltung in Moskau plane, so Präsident Medwedew.

Damit wies das russische Staatsoberhaupt auf eine Veranstaltungsreihe der Münchner Sicherheitskonferenz hin, die mit der Bezeichnung „Munich Security Conference Core Group Meeting“ in diesem Jahr erstmals in Moskau tagen wird. Das erste dieser Treffen hat Anfang November 2009 in Washington stattgefunden, und zwar mit durchschlagendem Erfolg: Zu den Teilnehmern zählten nicht nur mehrere Außenminister und andere politische Führungspersönlichkeiten aus der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, sondern auch eine Reihe von hochrangigen Vertretern aus der Wirtschaft.

Der Konferenzvorsitzende Botschafter Wolfgang Ischinger bezeichnete die Rede Medwedews als erfreuliches Bekenntnis zur Partnerschaft mit Europa und den USA. „Russland definiert sich als Teil Europas und will zu Europa gehören.“ Er will darüber im Oktober auf dem Moskauer Core Group Meeting der Münchner Sicherheitskonferenz mit amerikanischen, europäischen und russischen Spitzenvertretern diskutieren und so den Worten Medwedews zu Taten verhelfen. „Sicherheit im 21. Jahrhundert wird nur mit Russland und nicht gegen Russland möglich sein“, so Ischinger. Europa, Russland und die USA werden von den gleichen sicherheitspolitischen Bedrohungen konfrontiert. Das erfordere eine noch engere Zusammenarbeit zwischen den drei Machtzentren, machte der deutsche Spitzendiplomat am Rande der deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekatarinburg deutlich.

14. Juli 2010,

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