Food for Thought: "Und wer sammelt die Scherben auf?"

"Bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 müssen wir darüber nachdenken, wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können," schreibt der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger.

Wolfgang Ischinger auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (Photo: MSC / Kuhlmann)

In weniger als drei Wochen ist es so weit: Dann darf ich in München Entscheidungsträgern und -trägerinnen wieder ein Forum bieten, um über Frieden und Sicherheit in der Welt zu sprechen – oder besser, über den zunehmenden Mangel an beidem. Dabei könnte diese Konferenz eine der wichtigsten der vergangenen zehn Jahre werden. Nicht nur haben mehr als 100 Staats- und Regierungschefs und Minister ihre Teilnahme angekündigt, was ein neuer Rekord wäre. 2019 wird auch ein Schicksalsjahr sein, in dem wir die Auswirkungen der sich zuspitzenden sicherheitspolitischen Entwicklungen der Zeit sehen werden.

Denn die gesamte liberale Weltordnung scheint ins Rutschen geraten zu sein – nichts ist mehr so, wie es einmal war. Als Wladimir Putin 2014 die Krim annektierte und den blutigen Konflikt in der Ostukraine anzettelte, sahen viele in ihm den großen Verunsicherer. Niemand konnte ahnen, dass wenige Jahre später ausgerechnet der US-Präsident alles Etablierte in Frage stellen würde. Donald Trump zweifelt am Freihandel genauso wie an dem westlichen Wertekanon oder der Nato. Das hat nicht nur für uns in Europa massive Folgen.

Trump ist aber in vielerlei Hinsicht eher ein Symptom des Wandels als sein Auslöser. Die globale Sicherheitslage ist heute gefährlicher als jemals zuvor seit dem Zerfall der Sowjetunion. Wir erleben einen Epochenbruch, eine Ära geht zu Ende, und die Umrisse eines neuen weltpolitischen Zeitalters sind bisher erst in Ansätzen erkennbar. Ganz gleich, wohin das Auge schaut, auf der Welt gibt es unzählige Konflikte und Krisen, die wir Europäer bis nach Hause spüren können.

Eines der schrecklichsten Beispiele ist der Konflikt in Syrien. Dort, nur 125 Kilometer vom EU-Mitglied Zypern entfernt, sind in den vergangenen Jahren Hunderttausende Menschen getötet worden. Und immer noch erreichen uns Nachrichten über den Einsatz von chemischen Waffen oder andere Gräueltaten. Syrien ist einer von vielen internationalisierten Konflikten, also Kriegen, in denen die Gewalt zwischen lokalen Akteuren beginnt, aber nach und nach immer mehr externe Mächte involviert sind Diese Art von Kriegen hat jüngst stark zugenommen, und sie sind häufig nicht nur besonders blutig, sondern auch schwer zu lösen und dauern lange an. Auch im Jemen tobt so ein schrecklicher Krieg, bei dem regionale Mächte kräftig mitmischen – Iran auf der einen, Saudi-Arabien auf der anderen Seite.

Zu den aktuellen Krisen kommen die "ewigen" Dauerbrennpunkte, etwa die seit 1984 fast durchgängig militärisch geführten Auseinandersetzungen zwischen der Türkei und der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, die Situation in Regionen wie Bergkarabach oder Südossetien und Abchasien, die interethnischen Spannungen auf dem Westbalkan einschließlich des nach wie vor umstrittenen Status des Kosovo oder der israelisch-palästinensische Konflikt. Und schließlich gibt es noch die Länder, die sich nach traumatisierenden und nur mühsam befriedeten Bürgerkriegen nun am Wiederaufbau eines stabilen Staates abrackern und in denen jederzeit mit einem erneuten Aufflackern alter Konflikte zu rechnen ist, wie etwa Ruanda, die Elfenbeinküste, Tschad, Kongo oder Sri Lanka.

Auch Terroranschläge sind weltweit ein Problem. Die allermeisten Attentate der vergangenen Jahre wurden im Irak, in Afghanistan, Pakistan, Nigeria und Syrien verübt. Deutschland war bislang glücklicherweise kein Hauptziel. Trotzdem reicht auch hier die Spanne terroristischer Attentate von heimtückischen Morden des rechtsradikalen NSU bis hin zu schweren islamistischen Attacken. Die Angst mag größer sein als die reale Gefahr; aber der sorgenvolle Blick der Deutschen auf die chaotische Weltlage ist durchaus berechtigt. Um die besorgniserregende Liste noch über klassische Sicherheitsthemen hinaus zu erweitern, seien beispielhaft Fukushima, Ebola und der Klimawandel genannt. Denn auch sie gefährden Menschenleben.

Nicht nur Krieg und Gewalt spielen wieder eine größere Rolle. Auch ein neuer Systemwettbewerb scheint sich anzubahnen. Die liberale Demokratie und das Prinzip offener Märkte sind – anders als Anfang der 1990er-Jahre – heute nicht mehr konkurrenzlos. In China wurde ein autoritärer Staatskapitalismus entwickelt, der durchaus erfolgreich darin war, breiten Teilen der Bevölkerung den Weg aus der Armut zu moderatem Wohlstand zu öffnen. Vor allem aufgrund des wirtschaftlichen Erfolgs gibt sich die chinesische Führung überaus selbstbewusst und preist ihr System gar als ein Exportmodell für andere Staaten zur Nachahmung an. Und das, obwohl Demokratien viel eher in der Lage sind, Korruption, soziale Ausgrenzung oder Barrieren zu fairem ökonomischen Wettbewerb zu bekämpfen. Autokratische Staaten haben hier eine viel schlechtere Bilanz, von menschenrechtlichen Erwägungen ganz zu schweigen.

Auch Russland hat den Weg hin zu einem liberalen und demokratischen Rechtsstaat längst verlassen. Eine echte Opposition, freie Medien oder eine lebendige Zivilgesellschaft werden gar nicht erst zugelassen. Und dennoch scheint die Idee einer starken Führung nicht nur bei den Russen, sondern auch anderswo in der Welt immer stärker zu verfangen. Selbst in der Europäischen Union finden sich Fürsprecher einer sogenannten illiberalen Demokratie. Sie wollen die Presse- und Meinungsfreiheit einschränken, warnen vor der „Eurokratie“ in Brüssel oder verfallen in generelle Fremdenfeindlichkeit. Sie bilden eine Achse der Angst, die das Heil im Rückmarsch in einen überholten Nationalismus sucht. Und schließlich müssen auch in den USA, dem früheren Hort der Freiheit, die Verteidiger der Demokratie nun täglich um die Einhaltung von Normen kämpfen, die früher als unangreifbar galten.

In diesem Umfeld ist die Gefahr eines zwischenstaatlichen Krieges zwischen Groß- und Mittelmächten in jüngster Zeit wieder klar gestiegen. Aufgrund solcher Sorgen hatte ich mich entschieden, die Münchner Sicherheitskonferenz 2018 unter das Motto zu stellen: "To the Brink – and Back?" Auf Deutsch: "Bis zum Abgrund – und wieder zurück?" Denn was wir an vielen Orten der Welt beobachten konnten, war in der Tat nichts anderes als das, was Amerikaner "brinkmanship" nennen, also äußerst riskantes Handeln am Abgrund – dem Abgrund des Krieges.

Die Situation ist im vergangenen Jahr leider nicht besser geworden. Im Gegenteil, von Klimaschutz über den internationalen Handel hin zu Menschenrechten und der Unverletzbarkeit von staatlichen Grenzen: Die Kernstücke der internationalen Ordnung werden umgeworfen, ohne dass klar ist, ob sie jemand wieder aufstellen kann – oder will. Wer fähig und willens ist, sich darum zu kümmern – das wird die bestimmende Frage in München in diesem Jahr. Ich hoffe, dass wir einer Antwort näher kommen, bevor alles, was wir aufsammeln können, wirklich nur noch Scherben sind.



Dieser Meinungsbeitrag erschien ursprünglich am 27.01.2019 unter dem Titel "Und wer sammelt die Scherben auf?" in der Rubrik Hauptstadtbrief der Berliner Morgenpost.

13. Februar 2019, von Wolfgang Ischinger

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