"Es ist gut, Freunde zu haben" – Bericht von NATO Engages: The Alliance at 70

Am 3. April, fast siebzig Jahre auf den Tag genau nach der Gründung der Nordatlantikvertragsorganisation (NATO), veranstalteten die Münchner Sicherheitskonferenz, der Atlantic Council und der German Marshall Fund "NATO Engages: The Alliance at 70" in Washington, DC. Neben hochrangigen Führungskräften aus den Bündnisländern und darüber hinaus, hat der Gipfel Entscheidungsträger der nächsten Generation in eine Diskussion über die Zukunft der NATO einbezogen, die mit neuen Bedrohungen und geopolitischen Unsicherheiten zu kämpfen hat.

Jens Stoltenberg spricht bei "NATO Engages" (Photo: MSC / Kuhlmann)

Anlässlich des 70. Jahrestages der Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags, des Gründungsdokuments der NATO, berief die NATO-Ministerkonferenz die Außenminister der Allianz in Washington, DC ein, zu einem kritischen Zeitpunkt für die Allianz und die transatlantische Gemeinschaft insgesamt. Am Tag vor der Ministerkonferenz, zog "NATO Engages: The Alliance at 70" – gemeinsam veranstaltet von der Münchner Sicherheitskonferenz, dem Atlantic Council und dem German Marshall Fund – eine Bilanz der Erfolge des Bündnisses der letzten sieben Jahrzehnte. Die Frage nach neuen Herausforderungen, vor denen die NATO steht, wurde jedoch auch aufgeworfen – Herausforderungen außerhalb ihrer Grenzen, von völlig neuen Entwicklungen im internationalen Sicherheitsumfeld sowie innerhalb der Allianz. In einem Format im Townhall-Stil zielte "NATO Engages" darauf ab, eine intensive Diskussion zwischen hochrangigen Entscheidungsträgern und Entscheidungsträgerinnen sowie einer Vielzahl von Führungskräften und Expertinnen der nächsten Generation zu ermöglichen.

Die Diskussionen während des Gipfels gaben Aufschluss über die vielen Erfolge und verbindenden Aspekte des Bündnisses. Sie haben aber auch gezeigt, wo es Meinungsverschiedenheiten und manchmal auch Reibungsverluste zwischen den NATO-Partnern gibt. Mehrere Testimonials unterstrichen, wie die NATO einzelne Lebensgeschichten zum Besseren verändert hat und wie das Bündnis ein Garant für Sicherheit sein kann. Zu den Geschichten gehörten die Erfahrungen eines NATO-Kampffliegers, eines jungen Afroamerikaners und eines Überlebenden vom 11. September, der den Verbündeten für ihre Unterstützung beim Ausruf von Artikel 5 dankte. Die Rede von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem US-Kongress am Tag des Gipfels endete ebenfalls in gleicher Weise, als er das Wesen des Bündnisses zusammenfasste: "Es ist gut, Freunde zu haben". Stoltenberg war nicht nur der erste NATO-Generalsekretär, der vor dem US-Kongress sprach, sondern wurde auch mit stehenden Ovationen begrüßt. Selten war die überparteiliche Unterstützung für das Bündnis so klar und sichtbar. Dass es "gut ist, Freunde zu haben", wurde auch mit den Worten von Nikola Dimitrov, Außenminister des NATO-Beitrittslandes Nordmazedonien, hervorgehoben. Er wies darauf hin, dass sein Land froh sei, Mitglied der NATO zu werden. Dimitrov erinnerte auch die Mitglieder des Bündnisses an ihre Pflichten: "Wir wissen, dass es außerhalb der NATO kalt ist (...). Man ist allein. Ich denke, dass es in den Ländern in innerhalb [der NATO] eine gewisse Nachlässigkeit gibt".

In ähnlicher Weise erinnerte Stoltenberg daran, dass trotz 70 Jahren nachgewiesenem Erfolg der Allianz die Mitglieder nicht übersehen sollten, dass die Stärke der Partnerschaft infrage gestellt wird. Besonders hervorzuheben seien zwei Themen, die die unterschiedlichen Meinungen der NATO-Partner aufzeigen. Das eine befasste sich mit der Frage der Lastenverteilung, das andere mit der von der Türkei geplanten Übernahme des russischen Luftabwehrsystems S-400. US-Vizepräsident Mike Pence ging in seiner Rede auf diese beiden Themen ein. Er hob Deutschland unter den Verbündeten hervor, als er die deutsche Regierung an ihr 2%-Ziel erinnerte und daran, dass sie "mehr für die Verteidigungsausgaben tun muss." Bundesaußenminister Heiko Maas reagierte später auf diese Aussage mit dem Hinweis, dass Deutschland tatsächlich seinen Verteidigungshaushalt allmählich aufstocken und sein Engagement fortsetzen wolle. Maas betonte auch die zahlreichen Verpflichtungen Deutschlands in der NATO, die von Truppen in Afghanistan bis hin zu seiner führenden Rolle bei der verstärkten Vorwärtspräsenz der NATO an ihrer Ostflanke reichen.

Was die Rolle der Türkei in der NATO betrifft, so gab Mike Pence eine klare Antwort an den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, der vorher auf der Konferenz erklärt hatte, dass die Beschaffung des S-400-Systems "eine beschlossene Sache ist - wir werden nicht davon zurücktreten". Pence machte deutlich, dass die Türkei den Ausschluss aus dem F35-Programm riskiert, wenn sie ihren Kurs im Beschaffungsprozess beibehalte.

Im Laufe des Tages wurde deutlich, dass während die Allianz über ihre internen Themen diskutiert, die Welt draußen nicht stillsteht und die globalen Spannungen zunehmen. Sowohl Mike Pence als auch Heiko Maas verwiesen auf die Herausforderungen für das Bündnis, die sich aus einem durchsetzungsfähigeren Russland und China als aufstrebende Weltmacht ergeben. Während einer Diskussion über die Auswirkungen von Innovationen auf die NATO gab Lindsay Gorman vom German Marshall Fund einen düsteren Ausblick auf die Bereitschaft des Bündnisses: "Es wird ein Katz-und-Maus-Spiel geben, auf das wir nicht vorbereitet sind. Die NATO ist nicht bereit, weil wir nicht bereit sind." So bleibt auch nach 70 Jahren noch viel für das Bündnis zu tun – sowohl in Bezug auf den inneren Zusammenhalt als auch bei der Vorbereitung auf externe Herausforderungen.


Weitere Informationen

Für das vollständige Programm und weitere Informationen zum Konsortium hinter "NATO Engages", besuchen Sie nato-engages.org. Sie können Videos aller Diskussionen bei "NATO Engages" hier nochmals ansehen. Eine Auswahl von Fotos von der Veranstaltung haben wir in unserer Mediathek für Sie zusammengestellt.

Wenn Sie mehr von uns über das Thema transatlantische Sicherheit und europäische Verteidigungskooperation wissen möchten, lesen Sie unseren Bericht "More European, More Connected and More Capable: Building the European Armed Forces of the Future".

05. April 2019, von MSC

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