Euro-Atlantic Security Leadership Group veröffentlicht gemeinsame Erklärungen

In zwei gemeinsamen Erklärungen, die auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 vorgestellt wurden, fordert die Euro-Atlantic Security Leadership Group (EASLG) eine stärkere Zusammenarbeit zur Bewältigung drohender Gefahren für die euro-atlantische Sicherheit.

NATO-Länderflaggen wehen am Eingang des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. (Photo via Wikimedia Commons)

Seit vier Jahren arbeiten Des Browne, Wolfgang Ischinger, Igor Ivanov, Sam Nunn und ihre jeweiligen Organisationen –European Leadership Network (ELN), Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Russian International Affairs Council (RIAC) und Nuclear Threat Initiative (NTI) – mit ehemaligen und aktuellen Amtsträgerinnen und Amtsträgern sowie Expertinnen und Experten aus zahlreichen euro-atlantischen Staaten und der Europäischen Union zusammen, um Ideen und Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit in Bereichen von existentiellem gemeinsamen Interesse zu entwickeln. Die daraus entstandede Euro-Atlantic Security Leadership Group (EASLG) arbeitet als unabhängige Initiative mit Teilnehmenden aus den Vereinigten Staaten, Kanada, Russland und 15 europäischen Ländern zusammen und so die Vielfalt der euro-atlantischen Region widerspiegeln.

In zwei gemeinsamen Erklärungen, die auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 vorgestellt wurden, fordert die EASLG eine verstärkte Zusammenarbeit zur Bewältigung drohender Gefahren für die euro-atlantische Sicherheit. Die Liste der Unterzeichner umfasst mehr als 40 ehemalige ranghohe Militärs, Verteidigungsminister, Außenminister und Leiter von Sicherheits- und Geheimdiensten. Gemeinsam schlagen sie insbesondere eine Erneuerung und Vertiefung des Dialogs zur Handhabung von Krisen sowie einen gemeinsamen Ansatz für Cyberbedrohungen vor.


Erklärung zur Stärkung des Krisenmanagement-Dialogs und der strategischen Stabilität in der euro-atlantischen Region


Gegenwärtig schränken die Vereinigten Staaten, die NATO und Russland den Dialog zur Handhabung von Krisen in der euro-atlantischen Region weiterhin stark ein und schwächen damit ein wesentliches Instrument, um zu verhindern, dass ein Vorfall zu einer Katastrophe eskalieren könnte. Der Mangel an einem effektiven und zuverlässigen Dialog und Instrumenten für das Krisenmanagement verstärkt das gegenseitige Misstrauen und untergräbt die Fortschritte in umfassenderen Fragen, einschließlich der Umsetzung des Minsk-II-Abkommens, dem Konflikt in der Ukraine und den NATO-Russland-Beziehungen.

Das Fehlen eines Dialogs – insbesondere zur Handhabung von Krisen, um potentiell kritische Vorfälle zu vermeiden oder zu lösen, die sonst zu einer Eskalation führen könnten – untergräbt die nachhaltige Kommunikation, die für das Erreichen eines gegenseitigen Verständnisses über strategische Stabilität und deren Aufrechterhaltung unerlässlich ist.

Die Akteure müssen einen Prozess des Vertrauenswiederaufbaus beginnen, damit die großen Sicherheitsherausforderungen in der euro-atlantischen Region angegangen werden können – so wie es während des gesamten Kalten Krieges der Fall war und auch heute der Fall sein sollte. Die derzeitige Pattsituation im Dialog über Krisenmanagement liegt nicht im Interesse der beteiligten Nationen und Organisationen.

Lesen Sie hier die vollständige Erklärung der EASLG (auf Englisch) mit konkreten politischen Handlungsempfehlungen.


Erklärung zur Stärkung der regierungsübergreifenden Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Cyberbedrohungen für Kernwaffensysteme

Die Welt ist in ein neues Atomzeitalter übergegangen, in dem Cyber-Fähigkeiten die nuklearen Risiken verändern. Ein erfolgreicher Cyberangriff auf Kernwaffen- oder verwandte Systeme (einschließlich Planungs-, Frühwarn-, Kommunikations- und Trägersystemen) zusätzlich zu den Kernwaffen selbst, könnte katastrophale Folgen haben.

Die Staaten des euro-atlantischen Raums sehen sich heute mit einer Reihe drängender politischer Fragen konfrontiert. Aber keine dieser Herausforderungen sollte davon ablenken, jetzt dringend praktische Schritte voranzutreiben, die die realen und potenziell katastrophalen Gefahren im Zusammenhang mit Cyber-Bedrohungen reduzieren können.

Zu diesem Zweck empfiehlt die EASLG konkrete Maßnahmen um ein besseres Verständnis der globalen Natur dieser Bedrohung zu entwickeln und kooperative Ansätze zur Verringerung von Cyber-Bedrohungen voranzutreiben.

Lesen Sie hier die vollständige Erklärung der EASLG (auf Englisch) mit politischen Handlungsempfehlungen.

15. Februar 2019, von Euro-Atlantic Security Leadership Group

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