European Security as a Common Project

Mitglieder der OSZE-Troika und des Panels im Dezember 2015 beim OSZE-Ministerrat in Belgrad (Photo: OSCE).

Informationen zum "Panel of Eminent Persons on European Security as a Common Project" 

Um die gegenwärtigen Krise in der europäischen Sicherheitsordnung zu überwinden, bedarf es eines robusten diplomatischen Prozesses, der sorgsam, vertraulich und systematisch die gemeinsamen Probleme europäischer Staaten untersucht. Dies ist eine der Schlussfolgerungen des Abschlussberichts des "Panel of Eminent Persons on European Security as a Common Project", der am 3. Dezember 2015 am Rande des 22. OSZE-Ministerrats in Belgrad von Botschafter Wolfgang Ischinger präsentiert wurde (hier geht es zur Pressemitteilung).

 

Für das Jahr 2015 hat Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, den Vorsitz dieser von der OSZE etablierten Kommission übernommen, mit dem Auftrag, Vorschläge zur Stärkung der europäischen Sicherheit zu erarbeiten.

 

Nach ersten Arbeitstreffen in München, Wien, Kiev und Genf legte das Panel Mitte Juni dem Ständigen Rat der OSZE zunächst einen Zwischenbericht vor, in dem es Lehren aus dem bisherigen Engagement der OSZE in der Ukraine zieht. "Ein stärkerer Fokus auf Konfliktprävention, größere Führungsstärke und eine eigene Rechtspersönlichkeit sind einige der Ansätze, um die Arbeit der OSZE effektiver und effizienter zu gestalten", so Botschafter Ischinger bei der Präsentation des Zwischenberichts in Wien (siehe Pressemitteilung).

Die Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Zwischenberichts Mitte Juni 2015 in Wien (Photo: Kuhlmann / MSC).

Im September trafen sich Mitglieder des Panels zu einer Diskussionsrunde in Brüssel. Im Zentrum der Veranstaltung, die gemeinsam von der OSZE, dem Egmont Institut, dem German Marshall Fund of the United States und der MSC organisiert wurde, standen die Krise in der Ukraine und die Zukunft der europäischen Sicherheit. Bei weiteren Beratungen Anfang Oktober 2015 in Belgrad traf das Panel unter anderem mit dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden und serbischen Außenminister Ivica Dačić zusammen. Im Dezember 2015 präsentierte das Panel seinen Abschlussbericht vor dem OSZE-Ministerrat in Belgrad, in dem es Vorschläge zur Stärkung der Sicherheit in Europa und dem gesamten OSZE-Raum ausarbeitete.

 

Im Jahr 2016 folgen weitere Diskussionsveranstaltungen zur Arbeit des OSZE-Panels im euro-atlantischen Raum. Eine erste Diskussionsrunde fand bereits am 14. Februar 2016, am Rande der 52. Münchner Sicherheitskonferenz, statt.

Die erste Sitzung des Panels im Februar 2015 am Rande der 51. Münchner Sicherheitskonferenz (Photo: Mueller).

Aus der Pressemitteilung der OSZE zur Einsetzung des Panels: "The Panel was launched on the initiative of the 2014 Swiss OSCE Chairmanship in close cooperation with Serbia and Germany at the OSCE Ministerial Council 2014 in Basel on 4 December. In accordance with its mandate, the Panel will provide advice on how to reconsolidate European security as a common project. It will, inter alia, prepare the basis for an inclusive and constructive security dialogue across the Euro-Atlantic and Eurasian regions, reflect on how to re-build trust among the OSCE participating States and ensure more effective adherence to the Helsinki Principles, examine perceived threats in the OSCE area and potential common solutions, explore possibilities for reinvigorating cooperative security, and analyze the particular role of the OSCE in this regard. The Panel will seek input from participating States, the OSCE Institutions, the OSCE Parliamentary Assembly, multilateral actors concerned with European security issues, civil society, think tanks, and other relevant actors."

 

Kurzbiografien der Panelteilnehmer sind hier auf der OSZE-Website verfügbar. Das genaue Mandat des Panels finden Sie hierHier geht es zu einem Interview mit dem Panel-Vorsitzenden Wolfgang Ischinger über die Hintergründe zur Einsetzung des Panels und dessen Arbeit. Lesen Sie hier den Meinungsbeitrag "The end of the cold war proves diplomacy can work today" von Wolfgang Ischinger, der am 24. Januar 2016 in der Financial Times veröffentlicht wurde.