Monthly Mind März 2012 - Deutschland, Israel und die iranische Bombe

Der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger

Der Harvard-Professor und Krisenexperte Graham Allison hat die Auseinandersetzung um Irans Atomprogramm schon vor mehreren Jahren „the Cuban missile crisis in slow motion“, die „Kubakrise in Zeitlupe“, genannt.

 

So heiß und gefährlich wie die dreizehn Tage im Oktober 1962, als die Welt am Rande eines Atomkriegs stand, ist der Konflikt um Irans nukleare Ambitionen glücklicherweise - noch -  nicht. Doch in den vergangenen Wochen hat sich die Geschwindigkeit dieser Zeitlupe beschleunigt. Iran hat technische Hürden genommen und könnte möglicherweise binnen Jahresfrist zur Nuklearmacht werden, wenn nicht am Verhandlungstisch eingelenkt oder das Atomprogramm durch einen Militärschlag zurückgeworfen wird.

 

Betrachtet man die deutsche öffentliche Debatte über die Zuspitzung des Iran-Konflikts, so könnte man denken, dass uns diese Krise kaum etwas anginge. Mitarbeiter von US-Präsident Obama haben Journalisten gegenüber 2012 das „Jahr des Iran“ genannt – trotz bevorstehender Präsidentschaftswahlen und des Zustands der Weltwirtschaft. Dies illustriert die Dimensionen, in denen in Washington gedacht wird. Haben wir in Deutschland verstanden, welch gewaltige Konsequenzen ein israelisch-iranischer Krieg oder ein Iran mit Nuklearwaffen haben dürfte – und vor welch schwierigen Fragen wir bald stehen könnten?

 

Pläne und Überlegungen, wie die Bundesregierung auf welches Szenario zu reagieren gedenkt, bleiben notwendigerweise geheim. Aber die Debatte darüber, was bestimmte Optionen und Verläufe der Krise bedeuten könnten, gehört in die Öffentlichkeit. Wir dürfen den drängendsten Fragen nicht ausweichen.

 

Diese stellen sich vor allem deshalb, da das einzig gute Szenario – der Erfolg von Diplomatie – leider nicht wahrscheinlicher geworden ist. Immerhin: Experten wie Dennis Ross, bis vor kurzem einer der wichtigsten Nahostberater von Präsident Obama, sehen Anzeichen dafür, dass Iran unter dem gegenwärtigen internationalen Druck nach einem Ausweg am Verhandlungstisch sucht und auf die Bombe doch noch dauerhaft verzichten könnte. Noch ist eine Entscheidung zum Bau der Bombe laut CIA nicht gefallen. Noch ist also eine Verhandlungslösung denkbar, die den Bankrott der Diplomatie verhindern könnte. Aber was ist, wenn sie ausbleibt?

 

Zwei Fragen drängen sich auf. Erstens: Wie verhalten wir uns, wenn Israel angreifen sollte? Zweitens: Wäre eine Eindämmungs- und Abschreckungspolitik die bessere Alternative, falls Iran tatsächlich zum Bombenbau schreitet?

 

Für die erste Antwort ist die Rede Angela Merkels vor der Knesset im Jahr 2008 maßgeblich, in der sie die historische Verantwortung Deutschlands für Israel als „Teil deutscher Staatsräson“ beschrieb: „Die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar. Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben.“

 

Dahinter könnte deutsche Politik in einem israelisch-iranischen Krieg kaum zurück. Der renommierte Friedensforscher Harald Müller, gewiss kein militärischer Hardliner, formulierte, er hoffe, dass der Westen und Deutschland im Falle eines israelischen Militärschlags „nicht Israel die Schuld zuschieben. Ahmadineschad und die Extremisten, die ihn umgeben, fordern die Tragödie heraus.“

 

Was konkret der deutsche Beistand im Kriegsfall zum Inhalt haben könnte, ist freilich nur schwer zu beantworten, schon allein deshalb, weil niemand wissen kann, wie massiv eine solche Auseinandersetzung wäre, wie weit sie eskalieren könnte und welche Arten von Waffen eingesetzt würden. In jedem Fall wäre Verteidigungsunterstützung geboten, soweit sie von der israelischen Regierung erbeten würde.

 

Gleichzeitig müssen wir aber Alternativen zum Kriegsszenario präsentieren – und Schwächen in der Argumentation der Kriegsbefürworter darstellen. Denn diese sind in den Vereinigten Staaten oft identisch mit denen, welche die Irak-Intervention vor zehn Jahren als „Spaziergang“ bezeichneten. Sie gehen wieder von einem unrealistischen „Best-case-Szenario“ aus. Es ist nämlich keineswegs klar, dass Militärschläge Iran zur dauerhaften Aufgabe seiner nuklearen Ambitionen zwingen könnten. Viele iranische Anlagen sind gut geschützt; in wenigen Jahren könnte Teheran wieder so dastehen wie heute. Zudem muss man damit rechnen, dass der Iran massiv und auf verschiedenen Ebenen zurückschlagen würde – und sich die iranische Bevölkerung dabei um das Regime schart. Und jeder sollte inzwischen gelernt haben, dass Kriege immer anders verlaufen als geplant.

 

Ein Angriff könnte deshalb schnurstracks zu der Politik führen, welche die Kriegsbefürworter eigentlich vermeiden wollen: Eindämmung und Abschreckung. Die Alternative Angriff oder Abschreckung ist nämlich eine Scheinalternative: Wenn Iran seine nuklearen Pläne nicht aufgibt, sind womöglich nach einem Angriff „Containment“ und „Deterrence“ erst recht nötig – vielleicht auf Jahrzehnte. Ist also eine Strategie der Eindämmung und der Abschreckung der richtige Weg, falls die Sanktionspolitik scheitert?

 

Klar ist: „Containment“ ist keine unproblematische Option. „Containment“ ist teuer und setzt einen langen Atem sowie die Bereitschaft voraus, formulierte „rote Linien“ für iranisches Verhalten auch durchzusetzen - im Extremfall militärisch. Solche „roten Linien“, die Iran nicht überschreiten dürfte, wären etwa die Drohung mit dem Einsatz von Nuklearwaffen, konventionelle Angriffe auf Nachbarn und die Weitergabe von Nuklearmaterial oder Nukleartechnologie.

 

Iran würde vermutlich versuchen, Grenzen auszutesten, wenn es schon die ultimative „rote Linie“ – die Produktion einer Atombombe – ohne massive Konsequenzen überschritten hätte. Die Vereinigten Staaten müssten außerdem bereit sein, die Hauptlast zu tragen, denn allein Washington könnte regionale Sicherheitsgarantien aussprechen und eine glaubwürdige Abschreckungsstrategie aufbauen. Selbst die beste amerikanische Strategie könnte jedoch das Risiko einer militärischen Konfrontation zwischen Iran und Israel nicht ganz eliminieren. Die Folgen einer Fehlkalkulation wären vermutlich nicht weniger katastrophal als während des Kalten Krieges.

 

Eindämmung und Abschreckung bieten also sicher keine Patentlösung. Besser als ein militärischer Angriff gegen Teheran wäre das aber allemal. „Containment“ ist übrigens nicht identisch mit „Appeasement“! So kommen auch Wissenschaftler des konservativen Washingtoner American Enterprise Institute zu dem Ergebnis, dass „eindämmen und abschrecken die am wenigsten schlechte Option sein könnte“.

 

Aus beiden Szenarien – ein wie auch immer gearteter Angriff auf Iran oder ein Iran mit Nuklearwaffen – ergeben sich jedenfalls schwierige Verpflichtungen und komplizierte Dilemmata, über die in Deutschland diskutiert werden muss. Für diese Debatten ist es zu spät, wenn aus der „Kubakrise in Zeitlupe“ ein Krieg in Echtzeit werden sollte. Deshalb ist es auch so wichtig, die Risiken und Gefahren einer militärischen Auseinandersetzung nicht künstlich kleinzureden.

 

Noch mal: Jede Chance, vielleicht doch noch zu einer Verhandlungslösung zu kommen, muss genutzt werden. Das ist und bleibt das schwierige Doppelmandat deutscher und europäischer Außenpolitik: Krieg verhindern, aber nukleare Proliferation auch.

 

Wolfgang Ischinger war Staatssekretär des Auswärtigen Amts und Botschafter in Washington und London. Heute ist er Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und berät die Allianz SE. Eine gekürzte Fassung dieses Monthly Mind ist am 6. März 2012 als "Fremde Feder" in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen.

10. März 2012, von Wolfgang Ischinger

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