Monthly Mind August 2018: "Donald Trumps Amerika: Hat der liberale Hegemon ausgedient?"

Trump setzt auf "America First" – Europa braucht einen Plan B für eine Zukunft ohne die USA als Schutzmacht, schreibt Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz.

Wolfgang Ischinger auf der Münchner Sicherheitskonferenz (Photo: MSC / Kuhlmann)

Mit John McCain verloren die eingefleischten Atlantiker unter den Europäern – diejenigen also, die das europäische Bekenntnis zu Amerika auch nach Amtsantritt Trumps weiter vehement verteidigten – diese Woche einen wichtigen Verbündeten. Noch auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2017 hatte der nun verstorbene US-Senator die Europäer dazu aufgerufen, die transatlantische Partnerschaft auch in diesen schwierigen Zeiten nicht abzuschreiben. McCains Aufruf bleibt von höchster Relevanz.

Ebenso gilt aber: Der liberale Hegemon, der Amerika einst war und auf den Europa jahrzehntelang baute, gehört der Vergangenheit an. Nichts hat dies stärker verdeutlicht als jene Woche Anfang Juli, als der US-Präsident beinahe einen sonst höchst ergebnisreichen NATO-Gipfel ruinierte, während seines Besuchs in Großbritannien seine Gastgeber beleidigte und die Europäische Union als "Gegner" der Vereinigten Staaten bezeichnete – all dies, während er gleichzeitig die Nähe zu Wladimir Putin suchte und diesen als "guten Wettbewerber" lobpries.

Wir Europäer, die Trumps Reden, Interviews und Tweets seit Längerem besorgt verfolgen, haben uns von unseren amerikanischen Freunden immer wieder beruhigen lassen: "Ignoriert die Tweets und schaut euch lieber an, was die Regierung wirklich tut! Und vertraut auf unsere 'checks and balances'!" Dieser Rat war plausibel. Schließlich haben hochrangige Regierungsmitglieder wie der US-Verteidigungsminister ihre Unterstützung für die liberale internationale Ordnung und Amerikas Partner und Bündnisse stets bekräftigt. Der US-Kongress hat sein Bekenntnis zur NATO erst im Juli öffentlichkeitswirksam erneuert. Und amerikanische Truppen garantieren weiterhin Europas Sicherheit.

Doch in den internationalen Beziehungen zählen eben nicht nur Taten. Worte haben große Kraft – im Positiven wie im Negativen. Und das gilt umso mehr, wenn ein US-Präsident sie spricht.

Wir müssen uns eingestehen: Trumps Überzeugungen stehen in fundamentalem Widerspruch zu den Grundfesten westlicher Strategie seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Der US-Präsident glaubt, Amerika sei weltweit an schlechte "Deals" gebunden – "Deals" also, von denen nur die anderen profitieren. Vor allem die Europäer. Für Autokraten wie Kim und Putin hat er eine Schwäche, für die eigentlichen Verbündeten wie Merkel und Trudeau nur wüste Beschimpfungen übrig. Man kann es wohl so sagen: Trump steht für das Gegenteil des liberalen Internationalismus. Die Tage rund um den Brüsseler NATO-Gipfel hatten für Europa einen besonders bitteren Beigeschmack. Denn sie zeigten ganz klar: Als liberaler Hegemon haben die USA abgedankt. Und darauf ist Europa verdammt schlecht vorbereitet.  

In Brüssel schmälerte Trump einen NATO-Gipfel, der ansonsten beträchtliche Ergebnisse hervorgebracht hatte. Mit dem Zwei-Prozent-Ziel hatte man die NATO eigentlich stärken wollen – und war damit auch auf einem guten Weg. Die europäischen Verteidigungsausgaben steigen nun wieder. Trump hat natürlich Recht, wenn er beklagt, manche Mitgliedstaaten – darunter auch Deutschland – täten bislang noch zu wenig. Auch seine Sorge um Handelsungleichgewichte ist berechtigt. Indem er die 2 Prozent aber als "Schulden" tituliert, welche die Europäer mit den USA zu begleichen hätten, schadet er seinem Anliegen genauso stark, wie mit seinen permanenten Schikanen. Die erschweren es den europäischen Regierungen nämlich deutlich, die eigenen Bevölkerungen für erhöhte Verteidigungsausgaben zu gewinnen. Langsam setzt sich in Europa der Verdacht durch, Trump will die NATO lieber verlassen, als sie zu stärken und anzuführen.

Der "Alleingang", mit dem Trump in Brüssel gedroht hatte, war ein beispielloser Angriff auf die Grundfeste des Bündnisses: das Bekenntnis zu Solidarität und wechselseitiger Sicherheit. Zwar betonte man schnell, Trump könne die NATO ohne die Zustimmung des Senats gar nicht verlassen. Aber damit macht man es sich zu einfach: Denn schon der kleinste Zweifel an den amerikanischen Sicherheitsgarantien versetzt der Glaubwürdigkeit transatlantischer Abschreckung einen herben Stoß. Trumps Drohungen sind deshalb brandgefährlich. Vielleicht helfen sie, der NATO ein paar zusätzliche Dollar – oder Euro – in die Kasse zu spülen. Dies wird aber zur Stärkung der NATO wenig beitragen, wenn Trumps Worte gleichzeitig das wichtigste Kapital der NATO zerstören: ihre Glaubwürdigkeit.

Die Verunsicherung, die Trump hervorrief, wurde noch verstärkt durch seinen bizarren Auftritt mit dem russischen Präsidenten im Anschluss an den NATO-Gipfel. In Helsinki diskreditierte Trump seine eigenen Sicherheitsbehörden. Er weigerte sich, Moskaus Eingriffe in die demokratischen Prozesse westlicher Länder zu verurteilen. Wenn das Putin nicht ermutigt, was dann? Weder er noch jemand anders muss jetzt noch Konsequenzen fürchten, wenn er demokratische Wahlen sabotiert. Hätte der US-Präsident Fortschritte auf einem der vielen dringlichen Themenfelder erreicht, von Donbass bis Rüstungskontrolle: die Europäer hätten sein Treffen mit Putin wohlwollend kommentiert. Trumps Auftritt aber war weit davon entfernt. Er hat vor allem eines klargestellt: dass die USA unter Trump nicht länger den Anspruch verfolgen, die freie Welt anzuführen.  

Für die Freunde Amerikas waren Trumps Auftritte in Brüssel, London und Helsinki deshalb qualvoll. Sie haben schmerzhaft deutlich gemacht, wie dringlich eine strategische Neuausrichtung Europas ist.

Plan A, den die Europäer in den ersten anderthalb Jahren der Präsidentschaft Trumps verfolgten, bestand darin, die enge Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten zu bewahren, die US-Regierung so gut es geht zu beeinflussen und europäische Kerninteressen weitestgehend zu verteidigen. Dieser Plan ist gescheitert. Indem er aus dem Klimaabkommen von Paris und dem Nukleardeal mit Iran ausscherte, trat Trump europäische Anliegen mit Füßen. Und kürzlich belegte er seine europäischen Partner mit Strafzöllen – aus Gründen "nationaler Sicherheit". In den Vereinigten Staaten noch einen verlässlichen Partner zu sehen, fällt da zunehmend schwer. Laut Umfragen tun dies auch nur noch neun Prozent der Deutschen. Und der deutsche Verteidigungsminister bemerkte erst kürzlich: "Wir können uns auf das Weiße Haus nicht mehr uneingeschränkt verlassen".
 
Das Problem ist, dass den Europäern ein überzeugender Plan B fehlt. Der Alleingang, mit dem Trump liebäugelt, ist für Europa keine Option. Trotzdem müssen wir Europäer uns genau darauf vorbereiten: alleingelassen zu werden. Verdrängung funktioniert nicht.

Bis auf weiteres werden wir also einen zweigleisigen Ansatz verfolgen müssen: Um den US-Rückzug auszugleichen, müssen wir auf der einen Seite unsere militärische Bereitschaft und Entscheidungsfähigkeit stärken – auch wenn strategische Eigenständigkeit in Kürze nicht erzielbar ist. Dem Weißen Haus müssen wir klarer vermitteln, dass seine Handlungen nicht nur für uns Europäer, sondern auch für Amerika selbst Konsequenzen haben. Auf der anderen Seite müssen wir Trumps legitime Anliegen und Sorgen aber ernst nehmen – beispielsweise durch größere Anstrengungen bei den Verteidigungsausgaben. Nicht um Trump einen Gefallen zu tun, sondern weil es in unserem ureigenen Interesse ist.

Wir sollten zudem mit denjenigen in den USA den Schulterschluss suchen, die – wie McCain – überzeugt davon bleiben, dass Amerika von einer engen transatlantischen Partnerschaft profitiert. Wir Europäer müssen die Vereinigten Staaten einbinden und Einfluss auf sie nehmen: auf den Kongress, die Gouverneure, auf Unternehmen und Zivilgesellschaft. Aber können wir uns darauf verlassen, dass das amerikanische politische System weiterhin verlässlich arbeitet? Es ist höchste Zeit, noch aktiver auf dem Prinzip der "checks and balances" zu pochen! Auch auf die Gefahr hin, dass uns Einmischung vorgeworfen wird. Können wir beispielsweise republikanische Senatoren finden, die bereit sind, Stellung zu beziehen und sich solange weigern, Trumps Kandidaten für wichtige Posten zu bestätigen, bis dieser aufhört, seine eigenen Sicherheitsbehörden zu verleumden?

Schließlich geht es hier nicht zuvorderst um einen Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Europa. Es geht vielmehr um eine Auseinandersetzung zwischen denjenigen, die an den Wert der Nachkriegsordnung glauben, und denen, die eine Rückkehr in den Nationalismus des 19. Jahrhunderts zu bevorzugen scheinen. Dieser Bruch zieht sich durch viele westliche Gesellschaften. Er ruft diejenigen in Europa, die eine Abkehr von der liberalen Weltordnung für eine beispiellose geopolitische Dummheit halten, zum Handeln auf. Klar ist aber auch: Ohne die Unterstützung unserer gleichgesinnten Freunde aus Amerika wird es nicht gehen. Lasst uns also zusammenarbeiten, Freunde Amerikas!


Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und lehrt Sicherheitspolitik an der Hertie School of Governance in Berlin.


Dies ist eine aktualisierte und übersetzte Version des Op-eds "For Allies, Trump's Behavior Is Painful to Watch", das am 21. Juli 2018 in der New York Times erschienen ist.

30. August 2018, von Wolfgang Ischinger

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